Frage an Rico Apitz von Jan K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Kowalski,

bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Ich bin erst vor kurzem darauf aufmerksam gemacht worden, dass ich unbeantwortete Fragen auf diesem Portal habe. Die Hinweis-Mails sind leider in meinem Spam-Ordner gelandet.

Als Politiker kann ich mir mit viel Phantasie die tollsten Wolkenschlösser ausdenken und kann ganz viele Wünsche äußern, was in Gewerbegebieten entstehen möge. Die Aufgabe der Politik besteht aber vor allem darin, passende Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Investoren, die an bestimmte Ideen glauben, nach Lichtenberg kommen und ihre Projekte umsetzen können.

Dazu gehört erstens, dass eine leistungsfähige Infrastruktur geschaffen bzw. erhalten wird. Leider ist es die Politik des Bezirksamtes Lichtenberg den Haushalt darüber auszugleichen, dass bei der Instandsetzung von Gebäuden und Straßen gespart wird, um dann nach Programmen des Senats zur Finanzierung von Neubauten zu rufen - was das Land Berlin natürlich viel teurer kommt, als vorhandene Infrastruktur zu pflegen. Leider ist auch der marode Zustand der Landsberger Allee ein Indiz für diese Politik.

Und zweitens muss die öffentliche Verwaltung als Partner und Unterstützer von Investoren auftreten. Hier helfen keine Sonntagsreden, sondern es ist ganz konkrete Unterstützung gefragt, um Bürokratie zu reduzieren und Hemmnisse zu beseitigen. In der Praxis ist es in Lichtenberg momentan leider so, dass Investoren in eine Rolle als Bittsteller gedrängt werden und dass sie sich dafür rechtfertigen müssen, dass sie Geld verdienen wollen.

Durch die Ansiedlung von IKEA ist eigentlich auch die Attraktivität benachbarter Gewerbegebiete gestiegen. Aber Investoren wie Globus, die ein SB-Warenhaus neben IKEA errichten wollten, wurden einem Spießrutenlauf unterzogen. Es wurde als Argumentation angeführt, Globus würde nur anderen Händlern die Kunden wegnehmen. Mit diesem Argument kann man so ziemlich jede Neuansiedlung von Einzelhandel verhindern! Globus hat ein Konzept, das es bisher in Berlin noch nicht gibt, und das dem Wettbewerb unter den Lebensmittelmärkten im Sinne der Verbraucher sehr gut getan hätte. Konkurrenz wäre das sehr gut per Auto erreichbare Warenhaus vor allem für andere Märkte gewesen, die ebenfalls auf motorisierte Kunden ausgerichtet sind und eben nicht für die wohnortnahe Versorgung. Wenn ein Markt in einem Wohngebiet wegen Globus schließen müsste, dann hätte dieser bereits vorher wirtschaftliche Probleme gehabt. Dies sind alles keine Argumente, um Wettbewerb, Innovationen und Investitionen zu verhindern.

Das von Ihnen angesprochene Gewerbegebiet wird nicht verfallen, wenn
* Investoren willkommen geheißen und unterstützt werden,
* die Zufahrtsstraßen saniert werden und
* die A 100 weitergebaut wird.

Die FDP setzt sich vehement für diese Investitionen in die Zukunft von Hohenschönhausen und Lichtenberg ein. Denn nur aus leistungsstarkem Gewerbe können die Gelder erwirtschaftet werden, die unsere Stadt und unser Bezirk für beispielsweise Bildung und Sozialausgaben benötigt.

Mit freundlichen Grüßen,
Rico Apitz