Frage an Ricky Morchner von Max S. bezüglich Wirtschaft

Danke für Ihre Anfrage und Entschuldigen Sie, dass ich aus Zeitgründen
Ihnen erst jetzt antworten konnte.

> Herr Morchner,
> woher sollen die 200 Milliarden "DM" jährlich für
> ihr Investitionsprogramm denn kommen?

Bitte 400 Milliarden DM bzw. 200 Milliarden Euro. Zuerst möchte ich auf die mommentanen Staatsausgaben bzw. -verluste eingehen. Ca. 150 Milliarden Euro gibt der Staat für ca. 10 Millionen tatsächlich Arbeitslose aus, wenn man alle 1-Euro-Jobber, Umschüler, Frühverrentete usw. dazurechnet. Weiterhin geht dem Staat durch fehlende Sozialabgaben und Ertragsverluste durch Produktive Arbeit 300-400 Milliarden Euro/ Jahr verloren. Kurz gesagt, wenn man alle Arbeitslosen und die unterbezahlten Arbeiteten in eine Arbeit mit angemessenem Lohn beschäftigt, würde dies einerseits das Sozialsystem entlasten, anderseits würden die Sozialen Abgaben auf mehrere Schultern verteilt werden. Damit hätte der Staat ein wesentliches, finanzielles Problem gelöst. Außerdem würden die Investitionen des Staates durch stark erhöhtes Steuereinkommen aus der Vollbeschäftigung und Entlastung bei Sozialausgaben sofort die aufgenommenen Kredite wieder tilgen können. Folglich wird durch die erhöhte Investitions- und Konsumkraft und der inzwischen stark angestiegene Bedarf von vielen Menschen die Wirtschaft positiv beeinflussen und aus ihrer "Unterganngssparspirale" wieder herausgeholen.

> Wollen Sie die ausschließlich über die Aufnahme
> neuer Staatsschulden tätigen bzw. welche
> anderen Formen der Finanzierung, denn finanziert
> werden muss es ja irgendwie trotzdem, schwe-
> ben ihnen denn, wenn überhaupt, vor?

Erstens hat der Staat die grundlegende wirtschaftliche Aufgabe bei Konjunkturschwäche die öffentlichen Investitionen in Projekte zu erhöhen (und nicht zu sparen!!!!) und bei Konjunkturaufstieg diese Investitionen zu vermindern. Um diese Aufgabe wieder wahrnehmen zu können, brauch der Staat eine eigene Währung, Vollbeschäftigung und eine Staatsbank, d.h. hier müssen grundlegend verfahrene Strukturen im Staat geändert werden. Zweitens hat der Staat nicht die Steuergelder für private Investitionen wie Firmenansiedlungsförderung (z.B. AMD 800 Millionen ? u.v.a.m.), Einstellungsförderung zu verschenken, sondern gezielt auf Erzeugungs- bzw. Entwicklungsprojekte (Bau, Forschung, Öffentlichkeit usw.) zu investieren. Er kann ja den privaten Investoren zinslose Kredite bieten. (siehe oben) .....usw.

> Und inwiefern lassen sich überhaupt
> sinnvolle Infrastrukturmaßnahmen finden?
> Der Freistaat Sachsen hat immerhin schon heute
> die höchste Verkehrswegedichte in einem
> deutschen Flächenland.

Erstens ist als einzigstes die Straßendichte und der Flugverkehr leicht angestiegen, aber nicht der Schienenverkehr, der ist immer noch am Schrumpfen. Wieviele kaputte Straßen gibt den hier noch - siehe Dresden? Wenn die alle in Ordnung wären, bräuchten wir keine neuen Umgehungsstraßen mehr. Warum bauen wir den Schienenverkehr nicht aus, welcher viel umweltfreundlicher und wirtschaftlich sinnvoller als LKW-Transporte über die breite Autobahnen ist? Außerdem würden auch Cargo-Caps-Systeme in Ballungszentren und Großstädte den mommentanen überhandnehmenden Liefernahverkehr stark entlasten. (Dazu siehe unter www.bueso.de) Der Transrapid, welcher alle Großstädte in Deutschland verbinden soll, würde auch die Autobahnen und die Innlandsflüge entlasten. Wir können und sollen immer wieder unsere Verkehrsinfrastruktur verbessern, erneuern und entwickeln. Das macht vieles einfacher, schneller und umweltgerechter und sichert so angesiedelte Firmen bzw. lockt es Firmen dann auch eher hier her.

> Hält Ihre Partei wirklich noch am "Transrapid
> nach China" fest? Und welche Impulse sollen
> denn von einem solchen Verkehrsweg ausge-
> hen? Schließlich ist der Transrapid in China
> z.B. seit Monaten defekt. Spricht dieses Konzept
> nicht doch für etwas viel Technikgläubigkeit?

Zu Erstens, Ja, weil dies den allgemeinen Güteraustausch und Personenbeförderung erleichtert und zu dem auch anderen Menschen in anderen Ländern zu Wohlstand verhilft, worauf jeder Erdenbürger hier gleichermaßen ein Recht darauf hat. Alles andere ist Rassismus und Faschismus, wenn man sagt das geht nicht oder dies ist nur uns vorbehalten. Zu Zweitens ist mir nicht bekannt und ich kenne ein paar Chinesen persönlich, die mit dieser Bahn schon gefahren sind. Sie haben mir gegenüber sowas nicht erwähnt. Sollte es dennoch wahr sein, was ich bezweifel, liegt es vielleicht daran, dass China hat ein technisches Konzept gekauft, dass es wahrscheinlich noch nicht beherrscht bzw. versteht, denn so eine Anlage muss auch von versierten Fachkräften regelmäßig geprüft und gewartet werden. Aller Anfang ist schwer, man hat damals die Dampfmaschine auch als "Werk des Teufels" bezeichnet, weil ein paar Kessel explodiert sind.

> Wäre es nicht besser eine gesunde Technik-
> skepsis zu entwickeln, da in der Geschichte
> der Menschheit fast jeder technische Fortschritt
> nicht ausschließlich mit positiven Folgen verbun-
> den war?

Der technische Fortschritt ist nicht das Übel, sondern wie der Mensch damit umgeht und wofür er ihn einsetzt. Sicherlich ist nicht jede technische Erfindung für die Natur und Umwelt gut gewesen, aber wer hat denn aus Kostengründen giftige Substanzen in Flüsse geleitet, anstatt sie aufbereiten zu lassen. Dies ist nur eins von vielen Beispielen, die man hier aufzählen könnte, wo die Schuld bei uns selbst zu suchen ist. Es ist eine schwere Aufgabe, das richtige Maß zwischen Wohlstand sowie Sicherheit der Menschen und Erhaltung der Natur zu finden. Durch Forschung und Entwicklung kann aber beides gleichzeitig und gleichmäßig gefördert werden, deshalb ist Fortschritt notwendig.

Mit freundlichen Grüßen
Ricky Morchner (BüSo-Kandidat)