Frage an Ria Schröder von Sabine B. bezüglich Wirtschaft
Wie stehen Sie zum Lobbyismus? Sind Sie als Juristin für die Wirtschaft tätig?
Liebe Frau B.,
vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner politischen
Arbeit!
Zunächst ist es wichtig den Begriff Lobbyismus genauer zu definieren. In den Medien wird dieser häufig als Synonym für die negative Einflussnahme von Konzernen auf die Politik, die ihre Interessen vermeintlich gegen die Interessen des Volkes durchsetzen. Die Politik ist aber für das ganze Volk gewählt.
Genau aus diesem Grund ist es aber wichtig sich mit vielen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Akteuren auszutauschen. Denn natürlich hat eine Politikerin oder ein Politiker in der Regel nur einen Beruf gelernt, kommt aus einer bestimmten Branche und Region und muss sich viel Wissen durch den Dialog mit Vertreterinnen und Vertretern aus anderen Bereichen aneignen. Hierzu gehören Wirtschaftsverbände, ebenso wie Patientenvereinigungen, Gewerkschaften oder Nicht-Regierungsorganisationen ("NGOs") wie z.B. Greenpeace oder Amnesty International. Diesen inhaltlichen Austausch bezeichnet man auch als Lobbyismus.
Ich finde es wichtig, dass Politikerinnen und Politiker mit möglichst vielen verschiedenen Menschen und Interessenvertretungen ins Gespräch kommen, sich deren Sorgen und Pläne anhören und dadurch teilweise wichtige Anstöße für politische Entscheidungen erhalten. Sowohl Politikerinnen und Politiker als aus die Menschen profitieren von diesem Dialog, der ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie ist.
Das schließt auch ausdrücklich das Gespräch mit Interessenvertretern der Wirtschaft ein. Denn in einem wirtschaftlich hochentwickelten Land wie Deutschland sind auch die Ideen, Probleme und Sorgen der Unternehmen von Bedeutung, da sie ein wichtiger Faktor für unseren Wohlstand und zahlreiche Arbeitsplätze sind.
Der Austausch mit allen Interessenvertretern und die Auseinandersetzung mit vielen verschiedenen Meinungen ist daher für mich von großer Bedeutung und bewahrt davor, sich nur nach einer Perspektive zu richten.
Klar zu unterscheiden davon ist aber jede Form der Korruption, Bestechung und Einflussnahme durch Druck auf Politikerinnen und Politiker. Dies hat meiner Meinung nach nichts mit einem gesunden und wichtigen Austausch zwischen der Politik, den Bürgerinnen und Bürgern, den verschiedensten Interessenverbänden und der Wirtschaft zu tun. Zu so einer kriminellen Form der Einflussnahme darf es niemals kommen und falls dies doch geschehen sollte, muss sie konsequent strafrechtlich verfolgt werden.
Zu Ihrer Frage nach meiner Tätigkeit als Juristin: Ich arbeite als wissenschaftliche Mitarbeiterin für eine Kanzlei im Bereich Telekommunikation und Datenschutz. In dieser Funktion bin ich für die unterschiedlichsten Privatpersonen, sowie größere und kleinere Unternehmen tätig.
Ich hoffe, meine Antworten helfen Ihnen weiter. Falls Sie noch weitere Fragen haben sollten, können Sie selbstverständlich jebundderzeit auf mich zu kommen!
Herzliche Grüße,
Ria Schröder
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