Wie stehst du zu einem Verbot gesellschaftsschädigender Parteien?
Zur Zeit wird über ein Parteiverbot diskutiert, der Bundestag hat eine Abstimmung abgelehnt. Wie hättest Du entschieden?
Der damalige Steigbügelhalter der Nazis, Franz von Papen, hat die Koalition mit der NSDAP am 22. Januar 1933 wie folgt beschrieben: "In zwei Monaten haben wir Hitler in die Ecke gedrückt, dass er quietscht!" Ein Tausendjähriges Reich später (1946) bereute er diese Worte vor dem Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher. Ob Friedrich Merz ein ähnlicher Prozess bevorstehen wird, wird sich zeigen.
Man hätte die Nazis damals verhindern können, wenn man es denn nur breitgesellschaftlich gewollt hätte. Heute will man das, aber die Politik ziert sich, obwohl die Beweise für die Verfassungsfernheit zumindest einer der gesellschaftsschädigenden Parteien reichlich vorhanden sind https://afd-verbot.de/beweise .
Mit der FDP beschäftigen wir uns danach.
Weitere Fragen an Rhavin Grobert
Zwecks besserer Aussicht auf blühende Landschaften wird Brandenburg 3m tiefer gelegt. Bauvorleistungen in Jänschwalde und Welzow-Süd sind ja bereits vorhanden.
Die CDU zeigt: Verbrechen muss nur organisiert werden. Da sehen wir großes Potential für das bisher steuerlich nicht erfasste Kleingewerbe auf dem Schulhof.
Wer unsere Werte missachtet (AfD- und FDP-Wähler, Religiöse, Bänker etc.) soll sich doch gerne ein passendes Land suchen (USA, Saudi-Arabien, Nord-Korea usf.).
Das ist natürlich eine bessere Alternative, als sie in Friedensgebiete zu schicken, wo sie niemand gebrauchen kann.