In Zeiten steigender Preise ist kreative Haushaltspolitik gefragt. Welche neuen Finanzierungsquellen könnte Spandau erschließen, um kommunale Projekte zu realisieren?

Wie sich dem Haushaltsplan 2024-2025¹ entnehmen lässt, arbeiten alle Spandauer Verwaltungsbereiche ausgesprochen defizitär mit erfreulicher Ausnahme des Finanzamtes. Insbesondere der Sozial- und Jugendbereich schafft es seit Jahrzehnten nicht, seine Ausgaben mit entsprechenden Einnahmen zu rechtfertigen. Dabei verfügen Schulen und Jobcentren über reichlich ungenutztes Arbeitspotential, welches wir aktivieren müssen. Die Maskenaffäre² der CDU hat uns gezeigt, dass selbst Verbrechen durchaus legal und profitabel sein kann, wenn man es denn organisiert.  Falls also das Grünflächenamt den Jobcentren entsprechende Flächen auswiese, sehen wir großes Potential für das bisher steuerlich nicht erfasste Kleingewerbe auf dem Schulhof.

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¹ file:///home/rhavin/Downloads/haushaltsplan-2024-2025.pdf
² https://de.wikipedia.org/wiki/Maskenaffäre