Frage an René Stadtkewitz von Sascha H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Hoppe,

auch wir sehen diese Entwicklung sehr kritisch. Noch heute werden in den Parlamenten diese Probleme geleugnet. Zwar werden heute mehr Probleme eingeräumt, als noch vor einigen Jahren, dennoch ist das Problembewußtsein der meisten Abgeordneten nur gering ausgeprägt. Durch eine falschverstandene Toleranz und Leugnung wurde diese Entwicklung über Jahrzehnte zugelassen und begünstigt. In der Tat haben wir heute zahlreiche ghettoisierte Stadtgebiete, in der die Integration nicht funktionieren kann und die sich dem Einfluss der Politik weitgehend entzogen haben. In der Regel handelt es sich hier um Zuwanderer die seit Jahrzehnten aus islamischen Ländern zu uns drängen. Nicht selten wird das Deutsche Sozialsystem als Brautpreis missbraucht. Durch Familienneugründungen kam es so zu einer Kettenmigration, durch die alte und rückständige Traditionen gepflegt und der politische Islam als Gesellschaftsmodell eingewandert ist. Deshalb fordern wir zunächst die Zuwanderung insbesondere aus islamischen Ländern wenigstens bis zur Lösung derzeitiger Integrationsprobleme zu stoppen. Gleichzeitig muss der Förderpraxis der sich inzwischen ausgewachsenen Integrationsindustrie vollständig gelichtet und geprüft werden, welche Förderprojekte keine Wirkung haben oder gar das Gegenteil bewirken. Diese sind zwingend einzustellen. Ebenso muss der Bezug von staatlichen Leistungen von Integrationsbemühungen und Erfolgen abhängig gemacht werden. Darüber hinaus muss der Einfluss islamischer Organisationen genau untersucht und zurückdrängt werden. Wir brauchen ein Umdenken in der Politik. Wer nach Deutschland kam oder kommt, muss sich in den bestehenden rechtlichen und kulturellen Rahmen integrieren oder unser Land wieder verlassen. Auch Zuwanderer, die verstanden haben, dass es zur Integration keine Alternative gibt, verlassen solche Gebiete, weil sie keine Zukunftschancen für ihre Kinder sehen.

Mit freundlichen Grüßen

René Stadtkewitz
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin