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René Röspel
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Frage von Benno S. •

Frage an René Röspel von Benno S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Röspel,
wie unsensibel sind Abgeordnete, wenn Sie sich nach der Diskussion um die Rentenerhöhung von 1,1 % die eigenen Diäten um 16 % erhöhen wollen. Es gibt Witwen, die monatlich mit einer Rente weit unter 800 euro; auskommen müssen, obwohl sie die Aufbauleistung des Staates oft unter persönlichem Verzicht geschultert und durch die Kindererziehung den Fortbestand des Staates gesichert haben. Denken Sie auch an die Familien mit mehreren Kindern, die es heute nicht sehr leicht haben, die Lasten des Alltags zu bewältigen. Kinder gelten heute vielfach als Armutsrisiko.
Die Abgeordneten wollen sich die Diäten um mehr als 800 euro; monatlich erhöhen. Das muss auf viele Wähler zynisch wirken. Dabei spielt es kaum eine Rolle, ob Ihre Forderungen nach einer Anhebung nachvollziehbar sind oder nicht. Die Außenwirkung dieser Forderung ist jedenfalls fatal. In weiten Teilen der Wählerschaft wir dieses Verhalten mit der schamlosen Mentalität eines Herrn Ackerman gleichgesetzt, so ungerecht das auch immer sein mag. Es wird Sie nicht wundern, wenn durch eine solche unsensible Vorgehensweise die extremen Ränder der Parteienlandschaft gestärkt werden -allein schon durch das Anwachsen der Nichtwähler. Die Parteienflügel werden die subjektive Stimmung in der Wählerschaft zu nutzen wissen ; selbst wenn diese später die Nutznießer der heutigen Beschlüsse sein werden. Und bedenke Sie, wenn man einen Flügel z. B."Die Linken"; stärkt, schlägt die Waage automatisch auch auf der "Rechten" Seite aus ; s. Weimarer Republik.
Ich appelliere an Sie, als meinen Vertreter im Bundestag, nach anderen Lösungen zu suchen und gegen die Vorlage zu stimmen. Überlegen Sie einmal, ob sie die Anhebung nicht an die Tarifabschlüsse des jeweiligen Jahres koppeln? Damit wären sie beim Volk, bei Ihren Wählern angekommen und müssten sich nicht dem Spott der Abzockerei aussetzen.
Welchen Einfluss haben Sie in der Fraktion, wenn es um die Diätenfrage geht?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schmolke,

vielen Dank für Ihre email vom 14. Mai 2008 über abgeordnetenwatch.

Dass ich die zusätzliche Diätenerhöhung für nicht vermittelbar und auch für falsch gehalten habe, habe ich in meiner Antwort auf Herrn Kapanski dargestellt, auf die ich Sie verweisen möchte.

Mit freundlichen Grüßen
René Röspel