Frage an René Röspel von Christoph G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Geist,

ich begrüße ausdrücklich, dass es keine Autoprämie für Verbrennungsmotoren geben wird und stattdessen zumindest nur Elektromobilität gefördert wird. Dazu hatte sich die SPD-Bundestagsfraktion bereits im Vorfeld geäußert und klargestellt: „Eine Abwrackprämie, die Technologien aus dem letzten Jahrhundert fördert, löst keine Probleme von Morgen.“ Den Gastbeitrag unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Miersch, Bartol und Post auf t-online können Sie hier nachlesen:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87814484/corona-krise-so-wollen-spd-politiker-die-wirtschaft-wieder-flott-machen.html

Genauso kritisch hatten sich auch unsere Parteivorsitzenden Esken und Borjans zu Wort gemeldet. Letzterer sagte mit deutlichen Worten, „dass die Auto-Konzerne bitteschön zuerst einmal auf die satten Gewinne der vergangenen Jahre zurückgreifen, bevor sie nach den Steuerzahlern rufen. Dann kann man auch über Hilfen des Staates reden. Damit muss dann aber auch zwingend die Bereitschaft zu einem Umsteuern in Richtung Klimaschutz und Nachhaltigkeit verbunden sein — zum Nutzen derer, die sich finanziell beteiligen sollen.“ Hier finden Sie das komplette, in meinen Augen lesenswerte Interview:
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/spd-chef-walter-borjans-attackiert-vw-die-auto-konzerne-sollen-zuerst-einmal-auf-die-satten-gewinne-der-vergangenen-jahre-zurueckgreifen-bevor-sie-nach-den-steuerzahlern-rufen/

Nun ist es doch zu einer Autoprämie gekommen, aber zumindest, wie bereits gesagt, nur für Elektroautos. Darüber hinaus haben wir auch vereinbaren können, dass wir mehr in klimafreundliche Mobilität und zukunftsfähige Konzepte investieren werden. Erneuerbare Energien sollen endlich wieder kräftig ausgebaut werden, wir investieren in ein eine Wasserstoffstrategie und fördern den Öffentlichen Personennahverkehr. So wird der Bund eine Bundesrahmenregelung erarbeiten, die es den Ländern erlauben soll, ÖPNV-Unternehmen zum Ausgleich der stark verringerten Fahrgeldeinnahmen Beihilfen zu gewähren. Außerdem werden wir die Länder im Jahr 2020 bei der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs unterstützen, um entgangene Einnahmen zu kompensieren. Dies erfolgt durch die einmalige Erhöhung der Regionalisierungsmittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro in 2020.

Das Konjunkturprogramm ist sehr breit gefasst und enthält viele unterschiedliche Maßnahmen. Hier können Sie sich das Beschlusspapier anschauen:

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-wumms/03/06/2020/ bzw.
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20200603_Eckpunkte_Konjunkturpaket.pdf

Übrigens: Erst Anfang des Jahres habe ich eine Rede gehalten zu nachhaltiger Mobilitätsforschung, die Sie hier anschauen können:

https://www.roespel.de/de/article/1141.nachhaltige-mobilit%C3%A4tsforschung.html

Mir liegt Umweltschutz übrigens nicht nur in meiner politischen Arbeit sehr am Herzen, sondern auch privat und versuche gerade im alltäglichen Verhalten meinen Beitrag zu leisten.

Mit freundlichen Grüßen
René Röspel