Frage an René Röspel von Ulrich P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Röspel,
Ihre Antworten auf diesem Portal in den letzten Tagen haben mich beschäftigt. Ich finde, die Diäten sind angemessen für Abgeordnete, welche diese Tätigkeit mit voller Verantwortung ausüben (dies ist sicherlich die Mehrzahl). Sie schreiben von einer Arbeitszeit von 71 Stunden in der Woche und von 20 Sitzungswochen. Dieser Arbeitsaufwand kann ich nachvollziehen. Nur besteht das Jahr aus 52 Wochen und nicht nur aus 20 Wochen. Daher die Frage: Wie ist der Arbeitsaufwand des Abgeordneten außerhalb des Bundestages?
Sie schreiben weiter, dass die Diäten so hoch sein sollen, dass der/ die Abgeordnete(n) unabhängig und allein nach seinem Gewissen entscheiden kann. Dies ist natürlich richtig. Nur frage ich mich, was machen die Hunderte (oder sind es gar Tausende) von Lobbyisten in Berlin? Sie sind doch wohl da, um die Regierung und die Abgeordneten in ihrem Sinne zu beeinflussen. Oder sehe ich dies falsch? Bei der Diätenhöhe sollte man auch bedenken, dass der Abgeordnete besondere Ausgaben hat; die Parteispenden. Wieviel erwartet Ihre Partei von Ihnen (als Dank für das Mandat) an Parteispenden? Ist es richtig, dass von Ihrer Parteispende Ihre Partei noch den gleichen Betrag vom Staat erhält? Halten Sie es auch für richtig, dass die Kostenpauschale der Abgeordneten kein Nachweis bedarf und steuerfrei ist? Ist dies ein Privileg, oder können andere Berufsgruppen auch so verfahren?
Noch eine Frage. Warum können Sie nach Ihrer Bundestagszeit nicht mehr in Ihren Beruf zurückkehren?
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Parth
Sehr geehrter Herr Parth,
vielen Dank für Ihre Mail und dem Interesse an dem Thema.
Bitte haben Sie aber Verständnis, dass ich auf Grund von Zeit und Kapazitäten nur auf Fragen aus meinem Wahlkreis antworten kann. Denn ich erhalten allein per Mail täglich über 100 Fragen, Bitten, Einladungen etc..
Ich würde Sie deshalb bitten, Ihre Fragen an Ihren direkt gewählten Abgeordneten zu stellen. Für Lichtenstein ist das mein Kollege Herr Ernst-Reinhard Beck von der Union. Über Abgeordnetenwatch.de oder Bundestag.de können Sie seine Adresse sehr schnell herausfinden.
Mit freundlichen Grüßen
René Röspel