Frage an René Röspel von Ewald K. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Kapanski,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 23. Juli 2007 zur Rentenentwicklung. Nach Informationen des Verbandes Deutscher Rentenversicherungsträger sowie des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung hat sich die Standard-Netto-Rente in den alten Bundesländern vom 1. Juli 2001 (erstes Jahr in Euro) von 1.053 Euro auf 1.067 Euro am 1. Juli 2006 erhöht. In den neuen Bundesländern hat sich im gleichen Zeitraum die Standard-Netto-Rente von 916 Euro auf 940 Euro erhöht. Sie haben aber natürlich Recht, wenn Sie auf steigende Ausgaben etwa in Folge der Mehrwertsteuererhöhung sowie durch die Inflationsentwicklung hinweisen. Nicht nachvollziehen kann ich aber Ihre Aussage, dass die Renten nur noch 25 Prozent Kaufkraft haben.

Selbstverständlich ist es immer wünschenswert, dass die Renten erhöht werden. Angesichts der demographischen Entwicklung sowie der Entwicklung des Arbeitsmarktes in den vergangenen Jahren war eine Erhöhung der Renten jedoch nur in sehr begrenztem Maße (wenn überhaupt) möglich. Die mehrfachen Nullrunden bei der Rente waren hierbei insbesondere durch den niedrigen Lohnanstieg bedingt. Es wurden also keine Rentenerhöhungen vorenthalten, sondern die gesamtwirtschaftliche Entwicklung ergab keine Spielräume für Rentenerhöhungen.

Trotz der mehrfachen Nullrunden musste außerdem der Beitragssatz zur Rentenversicherung zwischen 2001 und 2007 von 19,1 auf 19,9 Prozent erhöht werden, um die langfristige finanzielle Entwicklung der Rentenversicherung zu sichern.

In der Debatte über Nullrunden und „Rentenpeanuts“ sollte man eines nicht vergessen: die heutige Rentnergeneration hat eine höhere Lebenserwartung und befindet sich in einer besseren gesundheitlichen Situation als alle Rentnergenerationen der Vergangenheit. Laut Rentenversicherungsbericht 2006 verfügten 2003 in den alten Bundesländern Ehepaare im Durchschnitt über ein monatliches Nettoeinkommen von 2.211 Euro; in den neuen Ländern über ein Nettoeinkommen von 1.938 Euro (Werte bezogen auf Personen ab 65 Jahre).

Um es zusammenzufassen: trotz Nullrunden haben wir in Deutschland die reichste Rentnergeneration unserer Geschichte. Das kann man so pauschal sagen, obwohl ich gerade in meinen Bürgersprechstunden viele Menschen kennenlerne, die nur über eine kleine Rente verfügen können. Wenn die gesamtwirtschaftliche Entwicklung schlecht ist, können nach dem Generationenvertrag auch die Rentnerinnen und Rentner keine Erhöhung erhalten. Dies wäre außerhalb der wirtschaftlichen Entwicklung nur möglich, wenn der Rentenversicherungsbeitrag für die arbeitende Generation weiter erhöht würde, also Ihre Kinder mehr zahlten, damit Sie eine höhere Rente bekomen können. Die heute arbeitende junge Generation ist allerdings diejenige, die als Erwerbstätige die höchsten Beiträge in die Rentenversicherung bezahlen werden, gleichzeitig selbst aber deutlich niedrigere gesetzliche Renten beziehen werden. Hier ist es nur gerecht, einen Ausgleich zwischen den Generationen zu schaffen. Die Jungen müssen (mit zunehmenden Unsicherheit, was ihren Arbeitsplatz betrifft!) mehr in die Kassen einbezahlen, die Rentner (leider) auf größere Erhöhungen verzichten.

Wenn nun die Wirtschaft wieder anspringt, die Arbeitslosigkeit sinkt und sich die Lohnentwicklung positiv entwickelt, so ist es aus meiner Sicht nur selbstverständlich, dass auch die Rentnerinnen und Rentner ihren Anteil am Aufschwung in Form von Rentenerhöhungen erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

René Röspel, MdB