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René Röspel
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Frage von Thomas F. •

Frage an René Röspel von Thomas F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Röspel,

in Ihrer Antwort an Frau A. verweisen Sie auf eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, nach welcher bei Zustandekommen des TTIP ca. 160 000 neue Stellen geschaffen würden. Ist Ihnen bekannt, daß die Bertelsmann-Stiftung massiv in die Gestaltung der Politik eingreift und deren Gemeinnützigkeit nach Ansicht der Juristen L., K. und P. in Frage zu stellen ist. Die Bertelsmann Stiftung ist unter anderem Mitglied des Transatlantic Economic Council (TEC), dem Beratungsgremium des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA (TTIP) und Mitglied des Transatlantic Policy Network (TPN), das Interessenvertreter/Berater des Transatlantic Economic Council (TEC) ist. Halten Sie diese Stiftung wirklich für so unabhängig, daß Sie deren Studienergebnisse als Beleg für die Sinnhaftigkeit von TTIP verwenden? Ich denke, Zweifel daran sollten mehr als berechtigt sein.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Fischer,

eigentlich gilt bei Anfragen auf Abgeordnetenwatch das Wahlkreisprinzip, aber bevor es ein Missverständnis gibt, möchte ich auf Ihre Nachfrage eingehen.

Ich lege Ihnen nahe, meine Antwort an Frau Auerswald noch einmal zu lesen, aber diesmal aufmerksam. Ich zitiere die Studie zwar, allerdings um explizit darauf hinzuweisen, dass ich die Prognostizierung solcher Effekte für Arbeitsmarkt, Handel und Löhne für nicht seriös halte. Darüber hinaus kritisiere ich das Studiendesign, da keine Negativeffekte berücksichtigt werden und die Ergebnisse somit einseitig und irreführend sind. Ich weise auch darauf hin, dass selbst einer der Hauptautoren klarstellt, dass die Ergebnisse aufgebauscht dargestellt werden.

Mir ist also schleierhaft, wie Sie darauf kommen, dass ich diese Studie zitiere, um die Sinnhaftigkeit des TTIP zu belegen, wo ich doch genau das Gegenteil getan habe und sogar mit deutlichen Worten meine Skepsis gegenüber dem Freihandelsabkommen äußere. Vielleicht war es Ihnen zu mühsam die gesamte Antwort zu lesen oder Sie sind kein geübter „Querleser“.

René Röspel