Laurence Shaperon
(...) Über die Anerkennung einer Therapierichtung als Leistung der GKV entscheidet der Gemeinsame Bundesausschuss. Die Finanzierung einer Leistung durch das Solidarsystem sollte nicht von den Sympathien und Antipathien im Regelfall fachfremder Politikerinnen und Politiker abhängig sein. (...)
(...) Millionäre werden auf diesem Weg sicher nicht gefördert. Dazu sind die Bestimmungen zur Angemessenheit der Wohnung zu eng gefasst. Auch werden die Kosten nur in der Höhe übernommen, dass es für eine angemessene Wohnung ausreicht. (...)
(...) ja. Weil es seit 15 Jahren bei der Tunnelfrage nicht voran geht, müssen wir jetzt mit etwas Neuem kommen. Die kurze Tunnelalternative kann uns an den Verhandlungstisch bringen. (...)
(...) Wir wenden uns gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr und setzen uns international für ein Verbot von vollständig autonomen Waffen ein. Wir streiten für mehr Transparenz und Kontrolle beim Einsatz von Dual-Use-Gütern, die auch zur Kriegsführung und zum repressiven Gebrauch genutzt werden können. (...)
(...) Öffentliche Kantinen sollen dabei eine Vorreiterfunktionen übernehmen. Ein „Veggie Day“ in der Woche halten wir für sinnvoll. Das ist allerdings auch ein Anspruch an die KöchInnen, denn gute vegetarische Küche ist mehr, als einfach nur das Fleisch weg zu lassen. (...)
(...) Wir Grüne kämpfen eigenständig für unsere Ideen und Inhalte und für starke GRÜNE in einer Regierungskoalition mit der SPD, weil wir in diesem Regierungsbündnis die besten Chancen sehen, den grünen Wandel umzusetzen. Rot-Grün ist dabei die klare Alternative zur Merkel-Regierung. (...)
