Frage an Reinhold Pix von Tilman K. bezüglich Tourismus
Erlauben Sie mir bitte zwei Nachfragen zu Ihren Antworten an Herrn Fischbach und Herrn Janiszewski (03.9.2014).
Sie schreiben "Das grün geführte Ministerium hat den Kommunen die Übernahme von fünfzig Prozent der Kosten zugesichert." Das ist eine der ersten konkreten zahlen die ich im Zusammenhang mit dem komplexen Thema "Finanzierung" lese. Wie ist aber denn der relative Wert "50%" als absoluter Betrag für den Landeshaushalt Haushalt 2015 (vermutlich doch nach Rücksprache mit dem kommualen Spitzenverbänden) vorkalkuliert?
Sie schreiben weiterhin "In den nächsten Jahren sollen ca. zehn Prozent der bestehenden Radwege zu Single Trails ausgebaut werden, auch dies ein Handeln der grün-roten Landesregierung." Warum wollen Sie denn bestehende Radwege in Singletrails umbauen? Meinen Sie im Ernst, auch nur ein Radfahrverband wird das wollen? Warum wollen Sie nicht stattdessen geeignete (egal wie breite) Wirtschaftswege im Wald als Singletrails freigeben? Ist da der rotgrünen Landesregierung (Exekutive) oder Ihnen (Legislative) eventuell etwas durcheinander geraten?
Sehr geehrter Herr Kluge,
die Landesregierung und die Regierungsfraktionen begrüßen ausdrücklich das Radfahren und Mountainbiking im Wald. Wir machen uns dafür stark, dass auf Basis der möglichen Ausnahmeregelung mehr Wege für Mountainbikerinnen und Mountainbiker eingerichtet und zugänglich gemacht werden. Daher wird das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) verstärkt für die Konzipierung und Ausweisung neuer Singletrails auf kommunaler Ebene werben.
Das MLR fordert die zuständigen Unteren Forstbehörden auf, die Konzeption von Wegen, die für das Mountainbiking geöffnet werden könnten, auf kommunaler Ebene konstruktiv zu begleiten. So soll dezentral vor Ort die Ausweisung von Mountainbike-Wegen bedarfsgerecht vorangebracht werden – gemeinsam mit den Waldbesitzenden und den weiteren Nutzergruppen. Es ist natürlich richtig, dass, wie Sie schreiben, nicht bestehende Radwege, sondern geeignete Wege für das Mountainbiking ausgewiesen werden sollen.
Im Haushalt 2015/2016 wurden keine finanziellen Mittel für den Ausbau der Mountainbike-Strecken eingestellt. Es bestehen aber über diverse Förderinstrumente des Landes Baden-Württemberg Möglichkeiten der Bezuschussung für Streckeninvestitionen. Zu nennen sind hier bspw. Förderungen für Vorab-Untersuchungen und Beschilderungen. Verschiedene Förderinstrumente, unterschieden nach Waldarten und Naturschutzstatus, finden sich in den Landesprogrammen zum Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum (MEPL). Die über diese Instrumente erreichbaren Zuschüsse belaufen sich im Durchschnitt auf die genannten ca. 50%.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhold Pix MdL
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