Frage an Reinhard Grindel von Rolf Dieter G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Grindel,
aktuell ist gegenwärtig die Diskussion um Frau Steinbachs Nominierung für den Stiftungsrat der "Gedenkstätte" in Berlin.
Es scheint, dass die Bundeskanzlerin Frau Merkel diese Personalie letztlich wird erheblich beeinflussen müssen - wie auch immer pro oder kontra- welchen Rat würden sie Frau Merkel geben ?
Grüße
Rolf Dieter Goedeken
Sehr geehrter Herr Goedeken,
ich würde Frau Merkel empfehlen, im Sinne des Stiftungsgesetzes zu verfahren. Danach entsendet auch der BdV drei Mitglieder in den Stiftungsbeirat. Es ist das souveräne Recht des BdV, darüber zu entscheiden, welche Vertreter er entsendet. Im Übrigen erlebe ich Frau Steinbach seit über sechs Jahren in der Arbeit der Bundestagsfraktion. Mein Eindruck ist, dass in vielen polnischen und auch einigen deutschen Medien ein Zerrbild der BdV-Präsidentin gezeichnet wird. Sie hat gerade innerhalb des Verbandes dafür gesorgt, dass radikale Kräfte zurückgedrängt werden und diejenigen im BdV Verantwortung tragen, die für eine Aussöhnung mit Polen und gutnachbarliche Beziehungen eintreten. Es war Frau Steinbach, die sich bewusst dafür eingesetzt hat, dass es ein Zentrum gegen Vertreibungen (Plural!) gibt, in dem aller von Vertreibungen Betroffenen gedacht wird und eben gerade nicht nur der deutschen Vertriebenen. Viele Unwerturteile, die ich in diesen Tagen über Frau Steinbach lese, stehen in krassem Gegensatz zu ihrer sehr auf Ausgleich bedachten Arbeit im BdV.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Grindel MdB
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