Frage an Reinhard Grindel von Ernst F. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Grindel,
auch wenn Sie in diesem Forum noch keine einzige Frage beantwortet haben, möchte ich eine zur Gesundheitsreform an Sie stellen. Man soll die Hoffnung nicht aufgeben.
Laut Rotenburger Rundschau hat bei der Diskussionsveranstaltung, zu der Sie nach Verden eingeladen hatten, der MdB Faust, Mitarbeiter am Reformwerk, zu erkennen gegeben, dass er selber nicht dahinter stehe.
Ist dies - nach Ihrer Einschätzung - eine Fehlbeobachtung der Zeitung ? Wenn nein : wie werden Sie abstimmen ? Sie können doch wohl nicht zustimmen, wenn nicht mal die Verfasser hinter ihrem eigenen Werk stehen ???? Oder stimmen Sie aus "übergeordneten Gründen" (Fraktionszwang) der Reform zu ?
Mit freundlichen Grüßen
Ernst Friesecke
Sehr geehrter Herr Friesecke,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16.01.2007. Leider habe ich erst jetzt bemerkt, dass Ihre Frage noch nicht beantwortet ist.
Herr Faust hat sich nicht gegen die Gesundheitsreform gewandt, sondern
kritische Anmerkungen zu Forderungen der SPD gemacht bzw. moniert, dass
die Gesetzentwürfe aus dem Hause Schmidt (SPD) nicht den getroffenen
Koalitionsabsprachen entsprechen. Diese unterschiedlichen Positionen
sind dann im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu einem guten Konsens
geführt worden. Dementsprechend habe ich dem Reformgesetz auch zugestimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Grindel MdB
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