Frage an Reinhard Grindel von Hans-Peter J. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Grindel,
die Wirtschaft boomt , die Steuereinnahmen sprudeln,. die Verursacher der Finanzkrise werden geschont.
WARUM JETZT DIE ERHÖHUNG DER TABAKSTEUER?
Die Begründung "lieber sichere Arbeitsplätze, anstatt Qualm ist ja ausgesprochen blöd. Man will ja beides: Qualm (Tabaksteuer) und sichere Arbeitsplätze und es wird darauf vertraut und gehofft , daß kein Raucher künftig weniger raucht.
Warum meinen Sie, sollten Raucher ein Sonderopfer bringen?
Sehr geehrter Herr Jirka,
vielen Dank für Ihre Frage vom 25.10.2010.
Die Verursacher der Finanzkrise werden nicht geschont. Wir verlangen in Zukunft eine risikoorientierte Bankenabgabe, mit der ein Krisenfonds aufgebaut werden soll, damit in Zukunft nicht der Staat mit Bürgschaften und Beteiligungen helfen muss.
Für den Industriestandort Deutschland ist es von entscheidender Bedeutung, dass unsere Betriebe wettbewerbsfähige Bedingungen haben, damit sie nicht ins Ausland abwandern und damit auch Arbeitsplätze verlagert werden. Ich halte es daher für richtig, dass es bei den Hilfen für von Ökosteuer besonders belastete Unternehmen bleibt und hier auf die geplanten Kürzungen verzichtet wird. Den finanziellen Ausgleich stellen wir über eine Erhöhung der Tabaksteuer und insbesondere die Steuer auf den Tabakfeinschnitt sicher. Die Menschen in Deutschland brauchen dringender Jobs als billige Zigaretten.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Grindel MdB
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