Dr. Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 07.05.2020

Für uns stand immer fest, dass das Bundesverteidigungsministerium mit Blick auf den tatsächlichen Bedarf im Einsatz entscheiden muss, wann die Debatte über eine mögliche Bewaffnung von Drohnen beginnen soll.

Dr. Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 10.03.2020

Die Durchführung des Breitbandausbaus vor Ort fällt nicht direkt in die Zuständigkeit des Bundestages. Dies ist eine Aufgabe der jeweiligen Kommune. Ich habe mit der Gemeindeverwaltung Hepberg in dieser Frage Kontakt aufgenommen und um Stellungnahme gebeten. Inzwischen hat mich folgende Antwort erreicht:

Dr. Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 04.02.2019

(...) Für die CSU im Bundestag wie auch für mich ist der Tierschutz als im Grundgesetz verankertes Staatsziel ein hohes Gut. Deshalb fiel uns die Entscheidung, die Übergangsfrist um weitere zwei Jahre zu verlängern, auch nicht leicht. Allerdings waren es gerade Gründe des Tierwohls, die uns dazu bewegten. (...)

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