Frage an Reinhard Brandl von Hans-Joachim S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für Ihre Frage vom 05. Februar 2010.

Die Kostensteigerung im Gesundheitssystem ist insbesondere für die Patientinnen und Patienten ein großes Problem. Vor diesem Hintergrund werden zur Zeit verschiedene Möglichkeiten zur Einsparung der Kosten diskutiert, zu denen auch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel gehört. In Deutschland wird zwar auf Arzt- und Behandlungskosten keine Mehrwertsteuer erhoben, aber für Medikamente gilt ein Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent.

Bei der Änderung des Mehrwertsteuersatzes darf es sich nicht um eine Einzelregelung handeln, sondern die Senkung sollte im Rahmen eines Gesamtkonzepts zur Mehrwertsteuer erfolgen. Im Vorfeld einer gesetzlichen Neuregelung muss außerdem eine Prüfung darüber stattfinden, ob die Senkung der Mehrwertsteuer eine langfristige kostensenkende Wirkung zeigen wird und wie sichergestellt werden kann, dass die Ersparnisse in Zukunft auch an die Patientinnen und Patienten weitergegeben werden. Um unter anderem diesen Sachverhalt zu prüfen, hat der Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler erklärt, dass er in einigen Wochen ein Konzept mit Maßnahmen zur Arzneimittelpreisbildung vorlegen wird.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Brandl