Frage an Reiner Büttner von Marco V. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Hallo Herr Büttner,
zwei Fragen hätte ich an Sie:
1. wie gedenkt sich die SPD in Forchheim dafür einzusetzen, dass die Anbindung im ÖPNV vom Bahnhof in Forchheim zu städtischen Zielen innerhalb Forchheims besser wird?
Ich würde gerne aus ökologischen Gründen auf mein Auto für die Fahrt von Nürnberg nach Forchheim zu verzichten, leider ist die Anbindung an den Bahnhof aber mehr als schlecht, von den im Vergleich mit anderen ÖPNVs in Deutschland überteuerten Preisen von 156 Euro im Monat mal abgesehen.
Beides fördert nicht gerade die Attraktivität des ÖPNVs.
2. Was gedenkt die SPD Forchheim zu unternehmen, um die Förderung des Krippenausbaus voranzutreiben, wie eigentlich vorgesehen? Bisher wird ja nur die Stillegegungsprämie - Elterngeld - gezahlt, die weder meine Frau noch nicht in Anspruch nehmen wollen/können.
Wo bleibt die Gegenleistung für Eltern, die das Elterngeld nicht in Anspruch nehmen, dennoch aber mit ihren Steuern und Sozialabgaben das Elterngeld der anderen Eltern, die als Hausfrau/Mann zu Hause bleiben, finanzieren?
Ist die SPD immer noch gegen den Betrieb von privaten Kinderkrippen, wie in anderen Kommunen kommuniziert, da dies als Stufe hin zu einer sozialen Selektion gesehen wird?
Wenn ja, dann müsste die SPD doch dafür sorgen, dass hinreichend staatliche/städtische Krippenplätze zur Verfügung stehen.
Sehr geehrter Herr Vogt,
vielen Dank für Ihre Fragen. Anbei meine Antworten:
1. ÖPNV in Forchheim
Der ÖPNV wurde in Forchheim und gerade in der Stadt in den letzten Jahren stark verbessert. Dass man ein solches komplexes Konstrukt natürlich weiterentwickeln und den Bedürfnissen der Fahrkunden anpassen muss, steht für mich außer Frage. Deshalb möchte ich Sie bitten, mir bzw. dem Landratsamt Forchheim mitzuteilen, wo Sie konkret Verbesserungen wünschen.
Im Allgemeinen möchte ich mich im Landtag dafür einsetzen, dass die Förderungen des ÖPNV´s wieder erhöht werden und auch mehr Geld in die Information und Werbung für den ÖPNV investiert wird. Viele Menschen sind bereits so an Ihr Auto gewöhnt, dass sie gar nicht wissen, was der ÖPNV bereits jetzt schon bietet. Ich möchte mich auch dafür stark machen, dass der ÖPNV auch für die Wochenendausflügler in die Fränkische Schweiz als Alternative zum PKW genutzt wird.
2. Kinderkrippenausbau
Seit Jahren fordert die SPD einen Ausbau der Kinderkrippen. Ab 2013 gibt es einen Rechtsanspruch auf einen Platz. Ich werde mich im Landtag dafür einsetzen, dass die Fördergelder des Bundes rasch und unbürokratisch zu den Kommunen gelangt, damit diese den Ausbau zügig vornehmen können.
Mir ist nicht bekannt, dass die SPD gegen private Krippen ist. Auch meine Tochter geht auf eine private Krippe. Die SPD sieht aber die Aufgabe des Krippenbaus als Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge. Krippenplätze müssen bezahlbar sein und es darf nicht zu sozialer Auslese der Kinder kommen, daher setzen wir vorwiegend auf öffentliche Krippen.
Die SPD möchte übrigens Kinderbetreuung in Kinderkrippen- und gärten kostenfrei gestalten. Anfangen werden wir mit einem letzen kostenfreien Kindergartenjahr.
Ich hoffe, meine Antworten klären Ihre Fragen. Falls Sie weitere Fragen
haben, stehe ich Ihnen gerne wieder zur Verfügung.
Reiner Büttner
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