Rebecca Harms

(...) Ein reichhaltiges kulturelles Angebot von europäischen Funk- und Fernsehsendern ist sicherlich ein wichtiger Baustein für die weitere Integration Europas. (...) Natürlich müssen die Sendelisten noch den einzelnen Satelliten und Empfängerhaushalten in den jeweiligen Ländern zugeordnet werden, aber auch da merkt man relativ schnell, dass auch das Angebot in Deutschland sehr groß ist, siehe u.a.: (...)

(...) Die Grünen im Europäischen Parlament und auch die deutschen Grünen setzen sich seit Jahren für die Abschaffung aller Exportsubventionen ein, weil diese die landwirtschaftliche Produktion der Entwicklungsländer schädigen (Export refunds 2007, siehe: http://ec.europa.eu/agriculture/agrista/2007/table_en/344.pdf). (...)

Sehr geehrter Herr Ludwig,

(...) vielen Dank für ihre Anfrage bezüglich des Telekommunikationspakets. Die von einigen mitberatenden Ausschüssen im Europäischen Parlament angenommen Vorschläge, die eine umfassende Überwachung des Internet ermöglichen könnten, lehne ich entschieden ab. Ich habe mich als Berichterstatterin der Grünen im Industrieausschuss für Änderungen stark gemacht, die den öffentlichen Charakter von Telekommunikationsdienstleistungen stärken, indem z.B. Funkfrequezen als öffentliche Güter zur Verbesserung der Medienvielfalt eingesetzt werden. (...)

(...) Wir wissen auch nur, dass Vattenfall Europe bisher auf der Grundlage einer Vorab-Genehmigung aus dem Jahre 2007 baut und noch keine endgültige Genehmigung vorliegt, ob hier Fakten geschaffen werden, wird sich zeigen. Die Grüne Umweltsenatorin und GAL-Landesvorsitzenden Anja Hajduk setzt sich auf jeden Fall gegen den Bau des Kohlekraftwerks ein. (...)

(...) Ich bin mir der Defizite der Brüsseler Ebene der Politik durchaus bewusst. Allerdings halte ich nach wie von den Zusammenschluss der europäischen Staaten unter einem Dach für einen sehr großen Fortschritt, der insgesamt Frieden und Sicherheit stabilisiert. (...)