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Rebecca Harms
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Frage von Lorena B. •

Frage an Rebecca Harms von Lorena B. bezüglich Finanzen

Hallo Frau Harms,

stimmt es , dass es EU-Abgeordnete gibt, die sich in Listen eintragen, um Tagegeld zu erhalten, und gar nicht an den Sitzungen dann teilnehmen?

Wie stehen Sie zu diesem Thema?

Viele Grüße

Lorena

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Bauer,

herzlichen Dank für Ihre Mail und ihre Frage. Die Regelung der Tagegelder ist so gehalten, dass man für die Arbeit im Rahmen seiner Ausübung des Mandats nach Unterschrift ein Tagegeld erhält.
Für meinen Teil halte ich es auch so, dass ich unterschreibe, wenn ich in Brüssel bzw. Strasbourg im Parlament arbeite und meiner Tätigkeit als Abgeordnete nachgehe.

Sollte es Kollegen geben, die von den Regelungen der Parlamentsverwaltungen abweichen, so finde ich das nicht akzeptabel. Gleichzeitig vertrete ich aber auch den Standpunkt, dass man an dieser Stelle wirklich genau hinsehen muss und nicht einfach Pauschalkritik üben kann, wie dies in der Vergangenheit auch bereits vorkam.

Das System der Abgeordnetenvergütung ist leider sehr kompliziert und intransparent, weshalb sich die Europagrünen übrigens seit Jahren für eine grundlegende Reform der Abgeordnetenvergütung und für mehr Transparenz im System, einsetzten. Daran ändern leider auch nichts die geplanten Veränderungen der Vergütung für die kommende Legislatur, die weder weitreichend sind noch transparent sind. Auch in Bezug auf die Assistenten, die für Abgeordnete im Europäischen Parlament tätig sind, sind wir Grüne für eine grundlegende Reform, scheinen jedoch weiterhin mit unseren Vorschlägen an der Mehrheit aus sozialdemokratischen und konservativen Europafraktionen zu scheitern, was wir sehr bedauern.

Zu diesen beiden Themen habe ich Ihnen hier einige Links zu älteren und neueren Pressemitteilungen meiner Fraktion zusammengestellt, aus denen Sie auch noch weiter informieren können:
http://www.greens-efa.org/cms/archiv/dok/100/100756.brief_cohnbendits_an_pat_cox.htm
http://www.greens-efa.org/cms/pressreleases/dok/223/223741.internal_audit.htm
http://www.greens-efa.org/cms/pressreleases/dok/222/222972.assistentengehaelter.htm

Mit freundlichen Grüßen

Rebecca Harms