Frage an Rebecca Harms von Lorena B. bezüglich Finanzen
Hallo Frau Harms,
stimmt es , dass es EU-Abgeordnete gibt, die sich in Listen eintragen, um Tagegeld zu erhalten, und gar nicht an den Sitzungen dann teilnehmen?
Wie stehen Sie zu diesem Thema?
Viele Grüße
Lorena
Sehr geehrte Frau Bauer,
herzlichen Dank für Ihre Mail und ihre Frage. Die Regelung der Tagegelder ist so gehalten, dass man für die Arbeit im Rahmen seiner Ausübung des Mandats nach Unterschrift ein Tagegeld erhält.
Für meinen Teil halte ich es auch so, dass ich unterschreibe, wenn ich in Brüssel bzw. Strasbourg im Parlament arbeite und meiner Tätigkeit als Abgeordnete nachgehe.
Sollte es Kollegen geben, die von den Regelungen der Parlamentsverwaltungen abweichen, so finde ich das nicht akzeptabel. Gleichzeitig vertrete ich aber auch den Standpunkt, dass man an dieser Stelle wirklich genau hinsehen muss und nicht einfach Pauschalkritik üben kann, wie dies in der Vergangenheit auch bereits vorkam.
Das System der Abgeordnetenvergütung ist leider sehr kompliziert und intransparent, weshalb sich die Europagrünen übrigens seit Jahren für eine grundlegende Reform der Abgeordnetenvergütung und für mehr Transparenz im System, einsetzten. Daran ändern leider auch nichts die geplanten Veränderungen der Vergütung für die kommende Legislatur, die weder weitreichend sind noch transparent sind. Auch in Bezug auf die Assistenten, die für Abgeordnete im Europäischen Parlament tätig sind, sind wir Grüne für eine grundlegende Reform, scheinen jedoch weiterhin mit unseren Vorschlägen an der Mehrheit aus sozialdemokratischen und konservativen Europafraktionen zu scheitern, was wir sehr bedauern.
Zu diesen beiden Themen habe ich Ihnen hier einige Links zu älteren und neueren Pressemitteilungen meiner Fraktion zusammengestellt, aus denen Sie auch noch weiter informieren können:
http://www.greens-efa.org/cms/archiv/dok/100/100756.brief_cohnbendits_an_pat_cox.htm
http://www.greens-efa.org/cms/pressreleases/dok/223/223741.internal_audit.htm
http://www.greens-efa.org/cms/pressreleases/dok/222/222972.assistentengehaelter.htm
Mit freundlichen Grüßen
Rebecca Harms
Weitere Fragen an Rebecca Harms
(...) Als Reaktion auf Anfragen und Kommentare bezüglich Frau Harms Äußerungen zum Niederländischen Referendum über das EU-Ukraine Assoziierungsabkommen schicken wir Ihnen in ihrem Auftrag ein Antwortschreiben welches Sie im Anhang finden. Bitte entschuldigen Sie das nicht jede Nachricht individuell beantwortet werden kann. (...)
(...) Wir Grüne in Europa, in Deutschland und in Niedersachsen lehnen den Einsatz der Fracking-Methode zur Erdöl- und Erdgasgewinnung selbstverständlich ab. Da auf Bundesebene bisher jedoch eine politische und rechtliche Positionierung zu der umstrittenen Fördertechnik fehlt, wird momentan die Verantwortung auf den sogenannten Genehmigungsvollzug, dh in die Bundesländer, verlagert. (...)
(...) Das setzt voraus, dass alle sowohl ihre eigene als auch andere Kulturen kennen und als gleichberechtigt akzeptieren und wertschätzen können. Für uns Grüne ist auch die in Europa gelebte Sprachenvielfalt ein erstrangiges Kulturgut. Sprachenvielfalt ist Basis und Ausdruck unseres kulturellen Reichtums. (...)
(...) Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass das auch so bleibt. Wir bauen auf das Vorsorgeprinzip und möchten über hohe Qualitäts- und Hygienestandards bei der Schlachtung und Verarbeitung die Notwendigkeit einer Desinfektion mit Chlor vermeiden. (...)