Frage an Rebecca Harms von Jürgen J. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Harms,
auf der Internetseite der Partei Bündnis90/Grünen Land NRW kann ich folgende Stichworte lesen: Mitbestimmung, Recht auf Selbstbestimmung, Transparenz usw. usw., hier wird also der mündige, selbst denkende/entscheidende Bürger beworben. Auf EU-Ebene und Landesebene (Gesundheitsministerin) scheinen aber andere Grundsätze zu gelten. Unter Nennung von Vermutungen, Wahrscheinlichkeitstheorien oder auf purem Aktionismus basierend wird versucht, ein Genussmittel, das die Tabakzigarette hervorragend ersetzt, als potentielle „Einstiegsdroge“ , gefährlich (Nervengift Nikotin, explodierende Accus, man weiß ja nicht was drin ist), zu verbieten oder so zu regulieren, dass es vom Markt verschwindet (der Binnenmarktwettbewerb zwischen Tabak und Pharmaindustrie wäre also gesichert). Handyaccus explodieren weltweit wesentlich mehr (e-Zigarette bisher ein bekannter Fall), was ist eigentlich tatsächlich in Tabakwaren drin und Coffein ist ebenfalls keine zu unterschätzende psychotrope Substanz. Auch wenn Sie seit längerem keine Frage auf Abgeordnetenwatch beantwortet haben, hier meine Fragen: Mit welchen Fakten/Studien (Links) haben Sie sich Wissen über die E-Zigarette angeeignet um sich ein Urteil bilden zu können und zu belegen? Haben Sie sich mit der Stellungnahme des JURI auseinandergesetzt? Halten Sie es für sinnvoll, Bürger weiter in ihren Rechten auf Selbstbestimmung und freie Wahl immer weiter zu beschneiden?
Danke für Ihre Antwort
J. Jotzat
Weitere Fragen an Rebecca Harms
(...) Als Reaktion auf Anfragen und Kommentare bezüglich Frau Harms Äußerungen zum Niederländischen Referendum über das EU-Ukraine Assoziierungsabkommen schicken wir Ihnen in ihrem Auftrag ein Antwortschreiben welches Sie im Anhang finden. Bitte entschuldigen Sie das nicht jede Nachricht individuell beantwortet werden kann. (...)
(...) Wir Grüne in Europa, in Deutschland und in Niedersachsen lehnen den Einsatz der Fracking-Methode zur Erdöl- und Erdgasgewinnung selbstverständlich ab. Da auf Bundesebene bisher jedoch eine politische und rechtliche Positionierung zu der umstrittenen Fördertechnik fehlt, wird momentan die Verantwortung auf den sogenannten Genehmigungsvollzug, dh in die Bundesländer, verlagert. (...)
(...) Das setzt voraus, dass alle sowohl ihre eigene als auch andere Kulturen kennen und als gleichberechtigt akzeptieren und wertschätzen können. Für uns Grüne ist auch die in Europa gelebte Sprachenvielfalt ein erstrangiges Kulturgut. Sprachenvielfalt ist Basis und Ausdruck unseres kulturellen Reichtums. (...)
(...) Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass das auch so bleibt. Wir bauen auf das Vorsorgeprinzip und möchten über hohe Qualitäts- und Hygienestandards bei der Schlachtung und Verarbeitung die Notwendigkeit einer Desinfektion mit Chlor vermeiden. (...)