Frage an Rasmus Andresen von Nina J. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Andresen,
demnächst wird im Bundestag über die EEG-Novelle abgestimmt, deren Umsetzung einen heftigen Rückschlag für den Klimaschutz bedeuten würde. Wie werden Sie stimmen? Und was werden Sie konkret unternehmen, damit die voll funktionstüchtigen PV-Altanlagen auch weiterhin in Betrieb bleiben können?
Herzliche Grüße,
Nina Jaenisch
Sehr geehrte Frau J.,
vielen Dank für ihre Frage und ihr damit verbundenes Interesse an GRÜNER Politik. Bitte entschuldigen Sie die verzögerte Antwort.
Als Mitglied des Europäischen Parlaments kann ich nicht an Abstimmungen des Bundestags teilnehmen.
Die GRÜNE Fraktion im Bundestag 2020 hat geschlossen gegen die Gesetzesnovelle gestimmt, da der notwendige Aufbruch für den Klimaschutz verfehlt wurde. Durch zu niedrig angesetzte Ausbauziele für Photovoltaik und Windkraft könnten die Pariser Klimaziele nicht erreicht werden und die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft bliebe im Keim stecken. Die damalige GRÜNE Bundestagsfraktion hat sich während der Beratungen im Wirtschaftsausschuss für einen wirtschaftlichen Weiterbetrieb von PV-Altanlagen eingesetzt, mehr Informationen dazu finden Sie in diesem Antrag. Der Ausschuss lehnte den Antrag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und AfD leider jedoch ab.
Mit freundlichen Grüßen,
Rasmus Andresen
Weitere Informationen: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw51-de-erneuerbare-energien-gesetz-812876