Frage an Rasmus Andresen von Songuel O. bezüglich Energie
was sie konkret unternehmen werden und wie sie im Bundestag stimmen werden um die EEG-Novelle zu ändern, damit unsere PV-Anlagen auch ab Januar 2021 noch weiterbetrieben werden können und ihren Beitrag zu Klimaschutz und Energiewende leisten.
Sehr geehrte Frau O.,
vielen Dank für ihre Frage und ihr damit verbundenes Interesse an GRÜNER Politik. Bitte entschuldigen Sie die verzögerte Antwort.
Als Mitglied des Europäischen Parlaments kann ich nicht an Abstimmungen des Bundestags teilnehmen.
Die GRÜNE Fraktion im Bundestag 2020 hat geschlossen gegen die Gesetzesnovelle gestimmt, da der notwendige Aufbruch für den Klimaschutz verfehlt wurde. Durch zu niedrig angesetzte Ausbauziele für Photovoltaik und Windkraft könnten die Pariser Klimaziele nicht erreicht werden und die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft bliebe im Keim stecken. Die damalige GRÜNE Bundestagsfraktion hat sich während der Beratungen im Wirtschaftsausschuss für einen wirtschaftlichen Weiterbetrieb von PV-Altanlagen eingesetzt, mehr Informationen dazu finden Sie in diesem Antrag. Der Ausschuss lehnte den Antrag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und AfD leider jedoch ab.
Mit freundlichen Grüßen,
Rasmus Andresen
Weitere Informationen: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw51-de-erneuerbare-energien-gesetz-812876
Weitere Fragen an Rasmus Andresen
Zentrale Bedürfnisse nach sozialer Absicherung und einem hohen Lebensstandard müssen stärker gehört und in unserer Sprache und Politik stärker anerkannt werden.
Unser Erfolg in der letzten Legislaturperiode war die Einsetzung des Sonderausschusses Tiertransporte, womit wir das Thema gezielt auf die Agenda gesetzt haben
Bei allem Bemühen um internationale Kooperation in Fragen der Friedenspolitik innerhalb des progressiven Lagers, hat sich Jill Stein jedoch mittlerweile als ernstzunehmende Kooperationspartnerin eindeutig disqualifiziert.
Als Wirtschaftpolitiker möchte ich insbesondere Rosas dritten Punkt zu Volts stärkerer Orientierung am Markt und einem geringeren Fokus auf soziale Ausgleichsinstrumente unterstreichen. Dabei geht es nicht um extreme ideologische Unterschiede, sondern lediglich um einen geringeren Fokus in Volts Wahlprogramm und unverbindlichere Vorschläge.