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Rasmus Andresen
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Frage von Claudia L. •

Frage an Rasmus Andresen von Claudia L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Andresen,
Werden Sie Frau von der Leyen Ihre Stimme geben?
Warum können die Abgeordneten des Eu-Parlaments keinen Präsidenten aus deren Mitte wählen? Mit Vorschlag von Frau von der Leyen fühle ich mich als Wähler komplett übergangen. Deswegen würde ich es begrüssen, wenn das Parlament nicht für Frau v.d. Leyen stimmen würde.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Lorenz,

ich werde Frau von der Leyen nicht wählen. Sie möchte bereits beschlossene Klimaziele nach unten korrigieren, macht keine Aussagen zur Stärkung des Europäischen Parlaments und hat keine klare Haltung gegenüber Viktor Orban. Sie ist somit für uns Grüne nicht wählbar. Ich bin sehr dafür, dass der oder die neue Kommissionpräsident*in aus der Gruppe der Spitzenkandidat*innen und somit aus der Mitte des Parlaments gewählt wird. Leider kann das Europäische Parlament keinen eigenen Vorschlag für eine Kandidat*in machen, dieses Recht liegt bisher ausschließlich beim Europäischen Rat. Von der neuen Kommission erwarte ich daher ein stärkeres Engagement für das Spitzenkandidat*innen-Prinzip bei zukünftigen Europawahlen.

Ich wünsche mir von Sozialdemokrat*innen und Liberalen ebenfalls eine klare Haltung und ein Ablehnung von Ursula von der Leyen im Parlament. Ein neuer Vorschlag kann die Dänin Margrete Vestager sein, sie wäre eine gute Kompromisskandidatin.

Mit freundlichen Grüßen,

Rasmus Andresen

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