Frage an Rasmus Andresen von Alexander N. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Nabert,

Eine spannende sehr grundsätzliche Frage, die Sie mir stellen. Richtig ist, dass die GRÜNE JUGEND ähnlich wie Bündnis 90/die Grünen, grundsätzliche gesellschaftliche Fragestellungen aufwirft und kontroverse Antworten nicht scheut. Dazu gehört auch die Frage wie wir unsere Wirtschaftsordnung nachhaltiger aufstellen können, sprich ökologischer und sozial gerechter.

Die Grüne Jugend hat ihrem Selbstverständnis vor einem Jahr, bei dem ich in der Autorengruppe saß, kontrovers über ein Jahr diskutiert. In den Formulierungen dich sich am Ende mit sehr breiter durchgesetzt haben sieht sich die Grüne Jugend als Teil einer kapitalismuskritischen Bewegung. Dort sehe ich auch die Partei. Das bedeutet aber nicht den Kapitalismus zu überwinden. Plakative Forderungen wie "Kapitalismus überwinden" oder "Reichtum für alle!" sind mir zu populistisch und ich bin froh, dass weder die Grüne Jugend noch die Grünen so ein Politikverständnis an den Tag legen.

Kapitalismuskritik ist allerdings unerlässlich und nach wie vor aktuell.

Blindes ökonomisches Wachstum aus ökologischen und gerechtigkeitsgründen zu hinterfragen ist Teil des Gründungskonsens der Grünen- und nach wie vor aktuell. Auch wenn die Antworten zum Teil andere geworden sind. Genau deshalb hat mein Parteifreund und Baden Württembergischer Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine grundlegende Umstellung der Automobilproduktion gefordert.

Die Grünen in Schleswig-Holstein fordern, auch durch meine Mitwirkung, ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die Einführung eines solchen Grundeinkommens käme einer kompletten Umgestaltung der Arbeits-, Sozial- und Bildungspolitik gleich- wenn nicht auch noch darüber hinaus.

Wir haben als Landtagsfraktion durch die Diskussion um ein alternatives Grünes BIP in den letzten Wochen viel dazu beigetragen einen anderen wirtschaftspolitischen Diskurs anzustoßen. Solche Diskussionen sind der erste Schritt um unsere Gesellschaft zu verändern. Auch wenn die Atomdiskussion zeigt, wie lange es dauern kann.

Auf Bundesebene stellt unserer Konzept für einen Green New Deal Eines der progressivsten Konzepte zur Neuordnung der Wirtschaftspolitik und zur gesellschaftlichen Umverteilung dar. Sicherlich müssen wir Grüne gerade in der Steuerpolitik nachlegen, aber erste Schritte sind gemacht.

Unabhängig davon ob ich bei Attac, bei den Grünen, in der Grünen Jugend, bei der Gewerkschaft Verdi, im Landtag oder auf anderen Ebenen mich politisch einmische geht es mir darum unsere Gesellschaft zu demokratisieren, Armut zu beseitigen und die Klimaprobleme zu bekämpfen.

In Zeiten in denen CDU Ikone Heiner Geißler feststellt, dass der Kapitalismus genauso wie der Kommunismus gescheitert sind, macht es mir Mut für gesellschaftliche Alternativen zu streiten.

Gruß
Rasmus Andresen