Frage an Ralph Saxe von Michael M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Saxe,
können Sie es aufgrund der Lage noch befürworten, daß Bau von 3 Fahrradbrücken über die Weser noch immer verfolgt wird? Gibt es nicht wichtigere Haushaltsposten, z. B. Bildung, Schul-Renovierung etc.?
Im Haushalt 2020 sind allein für Planung E 500.000 eingestellt und Planung hat begonnen. Jegliche Ausgaben sind sofort einzustellen. Wie wollen Sie das den Bürgern in Bremen vermitteln, wofür Sie in jetziger Krisenlage, Geld für solche Luxusträume wie Fahrradbrücken ausgeben?
Bitte auch nicht Hinweis auf Zuschüsse aus Berlin oder Brüssel, die noch nicht gesichert sind und aufgrund der Lage auch zweifelhaft sind. Außerdem muß auch Geld aus Berlin und/oder Brüssel erst von uns Steuerzahlern erwirtschaftet werden, also bitte keine Augenwischerei.
Wir sind in der schwersten Rezession seit es die Bundesrepublik gibt, Bremen erwartet ca. 500 Mio E Steuer-Mindereinnahmen allein 2020, in den Jahren danach ebenfalls hohe Mindereinnahmen. Bremen nimmt Kredit üb E 1,2 Milliarden auf, mit 20 Jahren Tilgung, was jährlichen Haushalt mit mindestens ca. 50 Mio. E belastet.
Als Argument über die Weser nur ca. 500m neben der Wilhelm Kaisen Brücke wird Überlastung angegeben, was zu Stoßzeiten stimmt. Aber Problem ist künstlich selbst durch Verkehrsführung erzeugt worden und kann mit minimalen Kosten von einem Tag zum anderen geändert werden. Radverkehr auf beiden Seiten und nicht stadtauswärts Richtung Neustadt, als auch stadteinwärts auf selben Radweg mit nur ca. 1,5 m Breite, jetzt noch verschärft , daß Corona Abstandsregelung von 1,5 m unmöglich eingehalten werden kann. Radfahrer weichen auf Fußweg aus, Fußgänger können nicht mehr ausweichen, außer, sie springen in die Weser. Viele, nicht alle Radfahrer sind rücksichtslos und gefährden insbesondere ältere Bürger, wie mich, ja man diskriminiert uns.
Bürgerantrag hierzu schmort seit 2 Wochen im Beirat Neustadt. Offensichtlich sind Corona Maßnahmen für Radfahrer nicht gültig.
Gerne sehe ich Ihrer Stellungnahme entgegen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Müller-Larrey