Frage an Ralph Lenkert von Helga M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Müller,

vielen Dank für Ihre Grüße nach Jena und meine Besten Wünsche für ein friedliches Jahr 2010 von Jena nach Dornburg.

Die Verleihung von militärischen Orden, also die Entscheidung wer einen Orden der Bundeswehr erhält erfolgt vom Oberkommandierenden der Bundeswehr. Dies ist der Verteidigungsminister und im Verteidigungsfall der/die Bundeskanzler/Bundeskanzlerin. Die Übergabe der Orden kann jedoch auch von Anderen erfolgen. Insofern kann ich Ihre Frage mit nein beantworten und bezugnehmend auf den Link mitteilen, die Schlussfolgerungen in diesem Schreiben sind zum Glück nur Satire.

Wie konnte es dazu kommen dass die Bundesrepublik zu einem großen Waffenexporteur wurde?
Ich persönlich sehe dafür folgende Gründe:

1. Mit Waffenproduktion werden leider große Profite erzielt und da deutsche Firmen über ein beachtliches technisches Wissen verfügen nutzen sie dieses auch in der Rüstungsproduktion zur Gewinnerwirtschaftung.

2. Die Waffenexportbeschränkungen sind unzureichend, und Kontrollen erfolgen zu selten.

3. Deutschland beteiligt sich leider an Kriegseinsätzen und in Kriegen steigt zwangsläufig der Bedarf an Waffen.

Medien, Industrieverbände und Regierungspolitiker propagieren und "normalisieren" den Einsatz von Waffen, sei es mit Filmen, sei es mit dem Schüren von Angst und einem Gefühl der Bedrohung. Permanente Rechtfertigung und Darstellung von Gewalt als notwendiges Mittel zu Bewahrung unserer Freiheit sollen Kriege gesellschaftsfähig, akzeptierbar machen. Wer offen Zweifel an der Rolle der Bundeswehr äußert, wird persönlich zur Treibjagd freigegeben, dies ist aktuell bei den Angriffen auf die EKD-Vorsitzende Bischöfin M.Käßmann in erschreckender Klarheit zu beobachten.

WARUM haben wir diese, den schmerzlichen Erfahrungen unserer Geschichte widersprechende Entwicklung?

Mit Waffen wird Geld verdient, viel Geld, sei es beim Export, oder bei der Ausrüstung der eigenen Truppen. Damit nicht irgendwann die Lager der Armeen voll sind und damit der Waffenverkauf einbricht, müssen die Waffen auch eingesetzt werden. Dafür sind Kriege, auch der in Afghanistan, notwendig.
Damit die deutsche Bevölkerung diese Geschäfte nicht verhindert, läuft die Propaganda auf Hochtouren und nach einem Ex-Verteidigungsminister ist ein Besatzerkrieg der Bundeswehr in Afghanistan, die Verteidigung der Bundesrepublik und der Freiheit am Hindukusch.

Diese Logik, diese Geschäftemacherei führte erstmals seit 1945 zu einem durch Deutsche verursachten Massaker, anders kann man den Tod von 140 Menschen, überwiegend Zivilisten in Kunduz nicht nennen.

Im Bundestag habe ich, zusammen mit der Fraktion DIE LINKE gegen jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr gestimmt. Damit wir anfangen die Spiralen der Gewalt zu unterbrechen. Export von Waffen muss verhindert werden, mit Kontrollen und mit Exportverboten. Wir müssen statt dessen den Wiederaufbau eines zerstörten Landes finanziell ermöglichen. Wenn die Bundesrepublik Baumaschinen statt Panzer, Generatoren statt Gewehren und Düngemittel statt Dynamit nach Afghanistan liefern würde, würde die Gewalt abnehmen statt zu wachsen und wir wären Exportweltmeister, ohne ein schlechtes Gewissen oder Angst vor unseren Produkten und um unsere Soldaten haben zu müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Ralph Lenkert