Frage an Ralph Lenkert von Henning R. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Ratajzak,

Ich befürworte die Einführung einer Steuer auf internationale Devisengeschäfte.

Grundgedanke des US-amerikanischen Wirtschaftswissenschaftlers James Tobin, dessen Namen Sie nennen, war eine sehr niedrige Steuer auf sämtliche internationale Devisentransaktionen, um kurzfristige Spekulation auf Währungsschwankungen einzudämmen. Diese Grundidee wird seit über drei Jahrzehnten diskutiert. Bisher konnte sie allerdings nicht realisiert werden, da zum einen die politischen Mehrheiten nicht gegeben waren und zum anderen über die konkrete Konzeption gestritten wurde.

Heute wird vor allem das Konzept des Ökonomen Paul Bernd Spahn diskutiert, der auch eine Machbarkeitsstudie von Steuern auf Devisentransaktionen vorgelegt hat. Im Anschluss daran streiten Ökonomen gegenwärtig über das Für und Wieder und die Realisierbarkeit.

Politisch konnte sich der Grundgedanke Tobins noch nicht durchsetzen, da solch eine Steuer international beschlossen werden muss. So haben sich einzelne EU-Länder immer wieder dafür ausgesprochen, es konnte aber kein breiter Konsens erzielt werden. Auch ist die EU-Kommission bisher immer gegen eine Tobin-Steuer gewesen.

Für DIE LINKE ist die energische Bekämpfung der Währungsspekulation eine der wichtigsten Aufgaben der internationalen Wirtschaftspolitik. In diesem Zusammenhang wäre es das Beste, den gesamten Handel mit Wertpapieren zu besteuern, um die Spekulation auf allen Feldern des Kapitalverkehrs wirksam zu bekämpfen. Lesen Sie dazu bitte auch die näheren Ausführungen der LINKEN: http://die-linke.de/wahlen/positionen/themen_az/pt/tobinsteuer/

Als Bundestagsabgeordneter werde ich mich dafür einsetzen, dass solche Maßnahmen vernünftig ausgearbeitet und beschlossen werden. Von den dadurch erzielten Einnahmen sollen dann die Bürgerinnen und Bürger profitieren, indem wir das Geld für die Aufrechterhaltung und Verbesserung der Daseinsvorsorge verwenden.

Mit freundlichen Grüßen,
Ralph Lenkert