Frage an Ralph Elster von Wolfgang S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Elster,
Ich beziehe mich auf folgenden Artikel: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,680242,00.html .
Was halten Sie von der Praxis der USA, mutmaßliche Terroristen in Afghanistan und Pakistan gezielt zu töten, z.B. mit Hilfe von Drohnen? Auf welcher Rechtsgrundlage geschieht dies, oder ist die Terrorbekämpfung ein rechtsfreier Raum?
Gibt es hier einen Unterschied zwischen der deutschen und der US-amerikanischen Rechtsauffassung? Immerhin gibt es in den USA die Todesstrafe, in Deutschland jedoch nicht.
Mit freundlichen Grüßen,
Weitere Fragen an Ralph Elster
(...) Sie beschreiben die Situation völlig richtig. Seit Mitte der 90er Jahre haben sich die Sozialausgaben für Kommunen nicht zuletzt wegen der veränderten Gesetzeslage in Land und Bund nahezu verdoppelt. Seit 2009 ist die Finanzlage vieler Kommunen wegen der zu erwartenden Steuerausfälle in der Tat sehr kritisch. (...)