![Ralph Brinkhaus Copyright: Tobias Koch](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/ralph_brinkhaus.jpg?itok=oB_9Rv9_)
(...) Dass der US-Geheimdienst NSA jahrelang deutsche Politiker ausgespäht hat, ist bereits seit einigen Jahren bekannt. (...)
Tobias Koch
(...) Dass der US-Geheimdienst NSA jahrelang deutsche Politiker ausgespäht hat, ist bereits seit einigen Jahren bekannt. (...)
(...) Ich gebe Ihnen Recht, dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Mitglieds des Bundestages stehen muss – auch das gibt das Abgeordnetengesetz vor. (...)
(...) Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ermöglicht es uns und den Behörden, im Zweifelsfall geeignete und situationsabgestimmte (!) Schutzmaßnahmen ergreifen zu können (...)
(...) In Deutschland beschäftigt sich zudem auch die Ständige Impfkommission (STIKO) derzeit mit der Frage, ob sie eine generelle Impfung von Kindern gegen Covid-19 empfiehlt. Auch diese Empfehlung gilt es erst einmal abzuwarten. (...)
(...) Ich denke, dass in einer Demokratie auch Meinungsverschiedenheiten erlaubt sein müssen. (...)
(...) Bereits jetzt sind ja mit den sinkenden Fallzahlen wieder einige Lockerungen zugelassen worden und ich bin zuversichtlich, dass in den kommenden Wochen weitere folgen werden. (...)