Für mich hat das Thema weniger mit Spaltung der Gesellschaft zu tun, sondern vor allen Dingen mit sozialer und gesellschaftlicher Rücksichtnahme eines jeden gegenüber seinen Mitbürgerinnen und Mitbürgern.
Frage von Andreas H. • 08.08.2021
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 08.09.2021
Frage von Erika H. • 07.08.2021
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 18.08.2021
Hierzu möchte ich auf meine Antwort auf die Frage von Rogall vom 6. August verweisen.
Frage von Bernd H. • 06.08.2021
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 08.09.2021
Ich erlaube mir, auf die Antwort von Herrn Kiesewetter hierzu zu verweisen, der ich nichts hinzuzufügen habe.
Frage von Heike R. • 06.08.2021
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 18.08.2021
Das Bundesverfassungsgericht ist entsprechend des in Deutschland geltenden Demokratie- und Gewaltenteilungsprinzips unabhängig.
Frage von Bernhard M. • 06.08.2021
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 18.08.2021
(...) ich denke, ich habe Ihre Fragen bereits ausführlich in meiner Antwort vom 6. August beantwortet.
Frage von Thomas K. • 06.08.2021
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 18.08.2021
Kriegsverbrechen können nur von natürlichen Personen begangen werden, also einzelnen Personen und nicht Organisationen oder Staaten als solche.