Wann werden die USA endlich für die seit 1945 begangenen Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen ? Oder sind Sie der Meinung, die USA haben keinerlei Kriegsverbrechen begangen ?
Sehr geehrter Herr Brinkhaus,
in Vietnam haben die USA Frauen und Kinder mit Napalm bombardiert. In Japan haben die USA 2 Atombomben abgeworfen. Den Irak haben die USA auf Grund eines erfundenen Grundes angegriffen. Man kann endlos so weiter argumentieren. Können die USA machen, was sie wollen ? Wann endlich löst sich Deutschland endlich mal aus dieser Abhängigkeit zu den USA und übernimmt Verantwortung ? Luftbrücke hin oder her, einen Mörder lässt man auch nicht laufen, weil er mal nett zu seinem Nachbarn war...
Sehr geehrter Herr Kufeld,
vielen Dank für Ihre Frage.
Kriegsverbrechen können nur von natürlichen Personen begangen werden, also einzelnen Personen und nicht Organisationen oder Staaten als solche. Für die Verfolgung von militärstrafrechtlichen Vergehen ist daher grundsätzlich auch erst einmal das jeweilige Land selbst zuständig. In Deutschland ist das der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, in den USA ist das die Behörde Judge Advocate General’s Corps.
Darüber hinaus kann den Bürgern der USA Strafverfolgung drohen, wenn sie Verbrechen in einem Land gegangen haben, welches dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angehört (die USA selbst ist kein Vertragsstaat des IStGH). Dieser ermittelt z.B. aktuell auch gegen US-Soldaten wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan.
Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus
Weitere Fragen an Ralph Brinkhaus
die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag teilt und unterstützt das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt und hat sich diesem auch im Koalitionsvertrag verschrieben.
Grundsätzlich ist eine Amtszeitbegrenzung sicherlich ein überlegenswerter Vorschlag. Allerdings muss dabei auch bedacht werden, dass eine Amtszeitbegrenzung eher eine Einschränkung der demokratischen Auswahl ist.
Deutsche Autobahnen sind verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut und zählen zu den sichersten Straßen der Welt.
eine ähnlich lautende Frage von Herrn Schrade vom 1. August habe ich am 18. August beantwortet und möchte daher darauf verweisen.