Portrait von Ralf Stegner
Ralf Stegner
SPD
92 %
131 / 142 Fragen beantwortet
Frage von Annette S. •

Wird die Impfpflicht auch für EU Bürger gelten, die nach D in den Urlaub reisen (durchreisen) oder zur Arbeit pendeln? Wer legt fest wie oft jedes Jahr gegen die entsprechende Mutante geimpft wird?

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau S.,

das parlamentarische Verfahren und die Debatten um eine allgemeine Impfpflicht haben erst mit der letzten Sitzungswoche im Deutschen Bundestag begonnen. Da wir uns noch in der Abstimmung und genauen Ausgestaltung befinden, steht noch nichts fest. Es ist davon auszugehen, dass die Impfpflicht nach drei Impfungen erreicht ist und Touristen oder Pendler nicht betreffen wird. Außerdem soll es eine zeitliche Befristung für ein entsprechendes Gesetz geben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ralf Stegner

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Ralf Stegner
Ralf Stegner
SPD