Hallo Herr Stegner, Ich dachte sie seien schon nicht mehr im Parlament, da kaum noch was von Ihnen zu hören ist. Sind die hohen Militärausgaben mit ihrem sozialdemokratischen Gewissen vereinbaren? K

Sehr geehrter Herr G.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Es ist richtig, dass der Deutsche Bundestag sich auf das Sondervermögen geeinigt hat – und das übrigens auch in Zusammenarbeit mit der Opposition. Wir müssen unsere Verteidigungsfähigkeit stärken, denn es kann nicht sein, dass unsere Bundeswehr nicht ausreichend ausgestattet ist und unsere Soldatinnen und Soldaten nicht ihrem Auftrag standesgemäß nachkommen können. Hier sind viele Fehler in den letzten Jahren insbesondere vom CDU-geführten Bundesverteidigungsministerium gemacht worden, die es jetzt zu korrigieren gilt.

Neben der Stärkung der Bundeswehr ist es allerdings auch wichtig, dass die von Bundeskanzler Scholz erwähnte Zeitenwende auch unsere Führungsrolle bei der humanitären Hilfe sowie entwicklungspolitischen Zusammenarbeit miteinschließt. Zudem dürfen wir nicht unsere vielen Aufgaben – insbesondere was die soziale Frage und unsere Klimaziele angeht – vernachlässigen. Hier müssen wir weiterhin vorangehen.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Stegner