Frage an Ralf Stegner von Philipp S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schad,

das bundesweite Ergebnis der SPD ist sehr ernüchternd. Wir haben unser Wahlziel, eine rot-grüne Bundesregierung zu bilden, nicht erreicht, sondern einen Oppositionsauftrag bekommen. Der Ball liegt nun im Spielfeld von Angela Merkel: Sie muss für ihre Politik eine parlamentarische Mehrheit finden!

Die Neigungen, eine große Koalition einzugehen, sind in der SPD überall extrem gering. Die Frage ist, ob wir es am Ende doch tun müssen, weil es keine andere vernünftige Alternative gibt. Bevor die SPD in eine große Koalition einwilligt, müssen aber zwei Bedingungen erfüllt sein: Erstens muss es einen echten Politikwechsel gegenüber Schwarz-Gelb geben. Dafür sind wir vor der Wahl angetreten, und das sind wir unseren Wählerinnen und Wählern schuldig.

Zweitens muss die Mehrheit der SPD-Mitglieder einem Koalitionsvertrag zustimmen. Die Zustimmung zu einem Koalitionsvertrag wird es seitens unserer Mitglieder nur geben, wenn ein substanzieller Politikwechsel erreicht wird. Insofern sehe ich kein Risiko, sondern eine Chance in dem Mitgliederentscheid, der eine logische Konsequenz unserer Parteireform seit 2009 ist.

Mehr Demokratie wagen – das gilt sowohl innerhalb als auch außerhalb der SPD. Deshalb hat die SPD auf Ihrem Bundesparteitag im Dezember 2011 die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene gefordert. Im Detail können Sie unsere Position hier nachlesen: http://spd.sh/4p01q

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Stegner