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Ralf Stegner
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Frage von Olaf N. •

Frage an Ralf Stegner von Olaf N. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Stegner,

bis März 2008 waren Sie Mitglied des Aufsichtsrates der HSH Nordbank.
In dieser Zeit wurden viele Entscheidungen getroffen, welche zur späteren Krise der Bank beitrugen.
In der Folge müssen wir, die Bürger, für die Verluste geradestehen.
Bisher haben Sie, ebenso wie Ihre Aufsichtsratskollegen der anderen Parteien und alle sonstigen beteiligten Politiker, keinerlei persönliche Verantwortrung übernommen.

Was ist Ihre Begründung dafür?

Mit freundlichen Grüssen
Olaf Niemann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Niemann,

wie Sie zahlreichen Interwiews und Landtagsreden von mir entnehmen können, bin ich bisher der einizge Vertreter des Aufsichtsrates, der einräumt, vielleicht zu sehr den Vorträgen und Vorlagen des Vorstandes und der Wirtschaftsprüfer vertraut zu haben. Es ist aber schwierig, damaliges Verhalten mit dem heutigen Wissen zu beurteilen. Mit dem Wegfall von Anstaltslast und Gewährträgerhaftung, den die SPD nicht gewollt hat, musste die Bank, wenn sie weiterhin als regionaler Kreditgeber für große Unternehmen wirken wollte, ihr Geschäftsfeld erweitern. Wie bei fast alle anderen Banken, gehörten dazu auch Geschäfte mit Immobilien. In meiner Zeit als Aufsichtsratsmitglied hat es kein Geschäftsjahr gegeben, in dem die Gewinnerwartungen nicht noch durch die realen Ergebnisse übertroffen wurden. Wir wollten und wollen im Untersuchungsausschuss genau untersuchen, inwieweit es Warnungen gab. Es hätte sie geben müssen, wo Fehler gemacht worden sind - bei der Risikoeinschätzung, aber auch beim Risikomanagement. Es wäre für die Bürgerinnenund Bürger wichtig gewesen, die Antworten auf diese Fragen vor einer Wahlentscheidung zu bekommen. Dies ist durch die vorgezogenen Neuwahlen nun nicht mehr möglich. Das war für Herrn Carstensen mit ein Grund für den Koalitionsbruch. Wir werden dafür sorgen, dass zumindest nach der Wahl die Klärung der Fragen durch einen Untersuchungsausschuss weitergeht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ralf Stegner

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