Frage an Ralf Stegner von Wilfried D. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Dobratz,

ich werde Ihre Fragen noch beantworten. Ich habe mich wegen der von Ihnen angesprochenen Thematik Fluglärm an das Verteidigungsministerium gewandt und warte auf Antwort; deshalb dauert die Beantwortung diesmal etwas länger als sonst.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ralf Stegner

Sehr geehrter Herr Dobratz,

nach den von mir eingeholten Informationen aus dem Bundesministerium der Verteidigung kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Ihr Wohnort Fockbek liegt im An- und Abflugbereich des Luftwaffenflugplatzes Hohn. Das hier stationierte Lufttransportgeschwader leistet die Grundvoraussetzung, um laufenden Einsätze der Bundeswehr ausführen zu können. Dies tut es als Beitrag der Bundesrepublik Deutschland sowohl zur Katastrophenhilfe, als auch bei militärischen Einsätzen. Die Einsatzbereitschaft der Lufttransportkräfte ist an 365 Tagen im Jahr und rund um die Uhr erforderlich. Das ist natürlich für die Bevölkerung im Umkreis der Luftwaffenstandorte eine besondere Belastung. Diese kann leider nicht gänzlich vermieden werden. Die Bundeswehr ist aber bemüht, die Belastung auf das unvermeidbare Maß zu begrenzen.

Der Flugbetrieb an den Standorten Jagel und Hohn erfolgt entsprechend den flugbetrieblichen Bestimmungen. Dem Bundesministerium der Verteidigung liegen keine Hinweise auf Verstöße gegen gesetzliche oder flugbetriebliche Bestimmungen vor. Die äußerst komplexen Vorgänge während der An- und Abflugverfahren müssen - auch wegen der Flugsicherheit - geübt werden; dafür gibt es die sogenannten Platzrunden mit mehreren An- und Abflügen unter ständiger Kontrolle der örtlichen Flugsicherungsstelle. Von den Flugbewegungen in der für den Flugplatz Hohn eingerichteten Platzrunde ist auch Fockbek betroffen. Grundsätzlich ist militärischer Flugbetrieb überall in Deutschland zulässig. Dies gilt auch für militärischen Flugbetrieb im niedrigen Höhenband, d.h. in Höhenbereichen unter 2000 Fuß (ca. 600 m über Grund). Die dabei einzuhaltende Mindesthöhe über Grund beträgt 1000 Fuß (ca. 300 m über Grund); sie darf innerhalb eines vom Bundesminister der Verteidigung streng limitierten Kontingents unterschritten werden und liegt dann bei 500 Fuß (ca. 150 m über Grund). Da nach Informationen des Verteidigungsministeriums in dem von Ihnen geschilderten Fall keine Verstöße vorliegen, kann ich Ihnen leider keine Hoffnung auf eine Veränderung der Situation machen.

Zu Ihrer Frage nach einer EU-Truppe: Seit vier Jahren existiert im Deutschen Bundestag eine Initiative der SPD-Fraktion, die sich erstmalig auf parlamentarischer Ebene für eine Europäisierung der Streitkräfte einsetzt mit dem Ziel einer Europäischen Armee. Mich freut besonders, dass diese Initiative von zwei Schleswig-Holsteinern angestoßen wurde: von Hans-Peter Bartels, MdB aus Kiel, und Jörn Thießen, der Steinburg und Dithmarschen-Süd für die SPD im Bundestag vertritt. Ein erster großer Erfolg dieser Bemühungen ist es, dass die Schaffung einer europäischen Armee voriges Jahr auch als Forderung in das Hamburger Programm der SPD aufgenommen wurde; sie ist damit erklärte sozialdemokratische Politik.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ralf Stegner