Frage von Jens G. • 12.10.2023
Antwort von Ralf Schwarzkopf CDU • 13.10.2023
Bisher scheinen allerdings die Erkenntnisse nicht auszureichen, um ein bundesweites Verbot der AfD einzuleiten.
Bisher scheinen allerdings die Erkenntnisse nicht auszureichen, um ein bundesweites Verbot der AfD einzuleiten.
wie in meiner letzten Antwort bereits beschrieben, kann ich Ihnen nicht erklären, wie die Entscheidungsfindung im Kabinett von Olaf Scholz funktioniert.
Auch bei den Taurus Marschflugkörpern sehen wir die zögerliche Grundhaltung der Bundesregierung.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Frage von Horst Severin wurde auf seinen Wunsch direkt an seine private Mail Adresse gesandt.
Vielen Dank,
Ralf Schwarzkopf