Warum kann olaf scholz, scheinbar alleine, die Taurus Marschflugkörper blockieren?
Sehr geehrter Herr N.
ich kann Ihnen leider nicht erklären, wie die Ampel-Regierung zu Ihren Entscheidungen kommt, wenn sie überhaupt zu Entscheidungen kommt. Außer Streit nehme ich kaum Handlungsfähigkeit wahr. Leider ist von der versprochenen Zeitenwende nichts zu spüren. Das Sondervermögen für die Bundeswehr ist noch immer nicht investiert und jetzt will man sogar von der versprochenen 2% Wehretat im Bundeshaushalt wieder abrücken.
Auch bei den Taurus Marschflugkörpern sehen wir die zögerliche Grundhaltung der Bundesregierung. Erst wird lang gezaudert, um dann irgendwann einmal nachzugeben. Währenddessen sterben jeden Tag Menschen in der Ukraine und der Krieg belastet uns alle mit hohen Energiekosten.
Vielleicht schreiben Sie einmal Herrn Scholz direkt und fragen ihn - ich kann diese Politik des Zögerns und Zauderns nicht nachvollziehen.
Vielen Dank für Ihre Kontaktaufnahme und alles Gute,
Ihr
Ralf Schwarzkopf MdL