Liebe Besucher dieses Profils,
mein Name ist Ralf Conradi. Ich bin 66 Jahre alt, verheiratet (drei erwachsene Kinder) und lebe seit über 20 Jahren in Reinickendorf.
Bis zu meinem Eintritt in den Ruhestand Anfang 2022 war ich als Justiziar für einen kreditwirtschaftlichen Verband tätig. Dort habe ich mich hauptsächlich mit Wirtschafts- und Europarecht befasst. Wegen der angeblich „alternativlosen“ Euro-Rettungspolitik bin ich 2013 in die AfD eingetreten, da sie sich als einzige politische Kraft entschieden gegen den Bruch der Maastricht-Verträge gestellt hat.
Wie richtig dieser Entschluss war, hat auch die weitere Politik der Regierung Merkel und ihre Fortsetzung durch die Ampel gezeigt: Die Folgen der überstürzten Energiewende, der unbegrenzten Zuwanderung und der galoppierenden Inflation spüren wir auch in Berlin. Hiergegen bedarf es auch im Abgeordnetenhaus einer starken und entschiedenen Opposition!
Das ist mir politisch wichtig:
• Gesunder Menschenverstand statt Ideologie – zum Beispiel in der Verkehrspolitik:
Gerade aus den Außenbezirken müssen alle Teile Berlins gut erreichbar sein. Der ideologisch motivierte Kampf gegen das Auto schadet den Menschen. Besonders in einer alternden Gesellschaft können nicht alle mit dem Lastenfahrrad oder dem ÖPNV an ihr Ziel gelangen. Die Lösung muss daher sein: Gleichberechtigtes Miteinander statt einseitiger Benachteiligung des Individualverkehrs.
• Rechtsstaatlichkeit statt Willkür – zum Beispiel in der Wohnungspolitik:
In Berlin fehlen Wohnungen. Gegen diesen Mangel und die dadurch steigenden Mieten hilft nur „Bauen, Bauen, Bauen“. Hier versagt der Senat auf ganzer Linie. Mehr noch: Immer wieder scheitert er mit seinen ideologisch motivierten Maßnahmen vor den Gerichten: Nachdem erst das Bundesverfassungsgericht den „Mietendeckel“ für verfassungswidrig erklärt hatte, hat das Bundesverwaltungsgericht das bezirkliche Vorkaufsrecht gekippt. Den Schaden daraus haben die Bürger auf Wohnungssuche.
• Funktionierende Verwaltung statt Überlastung und Personalmangel – zum Beispiel bei der inneren Sicherheit:
Berlins Polizei, Richter und Staatsanwälte sind überlastet. Es liegt nicht an ihnen, dass in Berlin die Aufklärungsquote von Straftaten zu den niedrigsten in Deutschland gehört, sondern an der unzureichenden Ausstattung mit Personal und Sachmitteln. Hier muss energisch gegengesteuert werden!
• Schneller Service statt langer Wartezeiten – zum Beispiel in den Bürgerämtern:
Die Wartezeiten in den Bürgerämtern werden selbst für „Pflichttermine“ wie die Verlängerung von Personalausweisen oder die Umstellung auf den neuen EU-Führerschein immer länger. Das ist eine Zumutung, zumal einzelne Bezirksämter sogar Bußgeldverfahren gegen Bürger einleiten, die aufgrund der Misere zeitweise keinen gültigen Personalausweis haben. Dabei ist die Lösung des Problems den Verantwortlichen längst bekannt: Eine temporäre Aufstockung des Personals zur Abarbeitung der Rückstände. Anstatt Prioritäten zu setzen, „investiert“ der Senat die dafür erforderlichen einmaligen 15 - 20 Mio. € aber lieber in Projekte wie die versuchsweise Umwandlung der Friedrichstraße in eine Fußgängerzone oder in Gendertoiletten.
Meine Bitte:
Gehen Sie zur Wahl, wählen Sie diesen Senat ab und geben Sie der AfD eine starke Stimme in den Berliner Parlamenten. Nur wer zur Wahl geht und der AfD in der Wahlkabine oder per Brief sein Kreuz gibt, kann in dieser Stadt eine Veränderung zum Besseren erreichen.
Lassen Sie uns gemeinsam Reinickendorf und Berlin wieder zu einer lebenswerten Stadt machen.
