Rainer Wend

Sehr geehrter Herr Schlag,

Sehr geehrte Frau Blunk,

(...) Wie in meiner Antwort an Herrn Schmieder vom 14.11.2007 bereits erwähnt, kann jeder Abgeordnete pro Jahr 200 Gäste aus seinem Wahlkreis zu einer bezuschussten Fahrt nach Berlin einladen. Auch ohne Fahrtkostenzuschuss gibt es die Möglichkeit, den Bundestag zu besuchen und ein Gespräch mit "seinem" Abgeordneten zu führen. (...)

(...) Die Tatsache, dass es in anderen Berufen zu geringe Gehälter gibt, kann aber nicht dazu führen, dass ich bei meinem Beruf Leistung und Gegenleistung nicht als Maßstab akzeptiere. Der Maßstab der angelegt werden sollte um die Angemessenheit der Diät zu beurteilen, ist die erbrachte Leistung des Abgeordneten. Nun ist es sicherlich schwer, die Leistung eines Politikers konkret zu bewerten und es gibt – wie in jeder gesellschaftlichen Gruppe – auch unter den Abgeordneten „schwarze Schafe“, die keine gute Arbeit leisten. (...)

Sehr geehrter Herr Gold,

(...) Die überwiegende Ablehnung der Diätenerhöhung liegt nach meiner Einschätzung vor allem daran, dass bei allen bisherigen Diätenerhöhungen nicht nachvollziehbar war, warum die Diäten ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt und um die entsprechende Höhe angehoben wurden. Dieses Problem wird mit der nun geplanten Diätenerhöhung gelöst, indem die Diäten und ihre weitere Entwicklung an die Bezüge von einfachen Bundesrichtern und Bürgermeistern kleinerer Städte angepasst werden (Besoldungsgruppe R6/B6). (...)