Frage an Rainer Wend von Erich K. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Köhne,

die von Ihnen formulierte Annahme halte ich ehrlich gesagt für deutlich übertrieben. Die Einkommenssituation von Rentnern ist im Vergleich zur übrigen Bevölkerung keinesfalls schlecht und hat sich in den letzten Jahren sogar verbessert. Das Risiko in Armut zu leben ist für die meisten Bevölkerungsgruppen in den vergangenen Jahren angestiegen. Aktuell haben 13,5 Prozent der Bevölkerung -- darunter vor allem Alleinerziehende und Familien mit vielen Kindern -- ein erhöhtes Armutsrisiko. Bei Rentnern hat das Armutsrisiko dagegen abgenommen und liegt mit 11,4% unter diesem Durchschnitt, auch der Anteil der Älteren, die Sozialhilfe beziehen, liegt mit 1,3% deutlich unter dem Durchschnitt der Gesamtbevölkerung von 3,3 %. Diese Verbesserung der Einkommenssituation Älterer liegt vor allem daran, dass immer mehr Frauen Anspruch auf Rente haben, dass die Ostrenten aufgewertet wurden und dass in den alten Bundesländern die Einkünfte aus Betriebsrenten und Privatvermögen gestiegen sind. Altersarmut ist -- im Gegensatz zu vielen anderen Ländern -- in Deutschland heutzutage kein Problem. Natürlich gibt es trotzdem Rentner, die nicht viel Geld zur Verfügung haben und die sehr sparsam leben müssen. In den Fällen, in denen das Geld tatsächlich nicht mehr für den Lebensunterhalt ausreicht, greift der Staat ein und zahlt unterstützende Transferleistungen. Für Rentner ist das die so genannte bedarfsorientierte Grundsicherung, die aktuell ca. 2 Prozent der Rentnerinnen und Rentner ergänzend zu ihrer Rente erhalten.

Der Staat muss Steuern erheben, um staatliche Aufgaben zu finanzieren. Dazu gehören zum Beispiel die Schaffung, Verbesserung und Aufrechterhaltung der Infrastruktur, der finanzielle Ausgleich sozialer Unterschiede, die finanzielle Unterstützung von Forschung, Bildung und Lehre und die Entlohnung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Aus Einnahmen des Staates werden also Leistungen für die Bürger. Wie Sie sicherlich wissen, hat sich die Lage der Haushalte von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen seit den neunziger Jahren ständig verschlechtert. Die Verschuldung des Bundeshaushaltes ist seit den 1980 von 160 Milliarden auf eine Billion angewachsen. Diese Schulden ziehen enorme Zinslasten nach sich. Alleine in 2008 muss der Bund für Zinsen rund 41,8 Milliarden Euro ausgeben -- und hat dabei noch keinen Euro der eigentlichen Steuerschuld zurückgezahlt. Deshalb hat die Haushaltskonsolidierung absolute Priorität für die Politik und deshalb ist es leider auch nicht möglich, umfangreiche Steuersenkungen durchzuführen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Rainer Wend