Portrait von Rainer Stinner
Rainer Stinner
FDP
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Rainer Stinner zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Walter R. •

Frage an Rainer Stinner von Walter R. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Dr. Stinner,

wir hatten vor fast genau einem Jahr bereits das Vergnügen und ich hoffe bei 2 Fragen auch diesmal auf Ihre kompetente Antwort.
Wie Sie sicher auch wissen sind vor einiger Zeit 2 unserer Soldaten in Afghanistan gefallen. Auf den Aufnahmen der Nachrichtenagenturen war hierbei an der Detonationsstelle der IED das ausgebrannte Wrack eines Einsatzfahrzeuges "Mungo" zu sehen. Dieses Fahrzeug auf Basis einen Strassenkehrwagens in berüchtigt für seine Ausfälle und Unzulänglichkeiten, vor allem verglichen mit der Performance des gep. Einsatzfahrzeuges "Dingo". Weshalb ist diese "A-Klasse in Bronzegrün" immer noch im Afghanistaneinsatz zu sehen? Sollte der letzte Mungo Afghanistan nicht schon Mitte des Jahres verlassen haben?
In diesem Zusammenhang: Einer getöteten Soldaten hinterließ eine Einkaufsliste, die unter anderem ein GPS Gerät, eine Splitterschutzbrille und ein Pistolenholster enthielt. Es ist traurig und peinlich, dass Soldaten sich derartige Artikel privat beschaffen müssen! Funktionelle Schutzausrüstung sollte selbstverständlich sein bei den Risiken denen unsere Soldaten hier ausgesetzt werden, aber auch GPS Geräte sind keine Hexerei! Wir reden hier nicht von der Geo-Cacher Luxusausführung mit Farbdisplay, sondern einem Anzeigegerät für Längen/Breitengrade mit Wegpunktfunktion, das einem verwundeten Soldaten das Leben retten kann und unter 100 EUR erhältlich ist!
Daher meine Frage: Haben Sie Kenntnis von diesen Zuständen (u.a. dass Soldaten die diese Misstände auf eigene Kosten beheben sich u.U disziplinarischer Maßnahmen aufgrund nicht-dienstlich gelieferter Ausrüstung gegenüber sehen) und wie stehen Sie dazu?

Mit freundlichem Gruß,
Walter Ruf

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Ruf,

vielen Dank für Ihre überaus sachkundigen Fragen zur Ausrüstung des deutschen ISAF-Kontingentes.

Da ich erst vergangene Woche von einer Afghanistan-Reise zurückgekehrt bin, kann ich Ihnen meine unmittelbaren Eindrücke wiedergeben. Insbesondere ein dreitägiger Aufenthalt in Kunduz ermöglichte mir "ungefilterte" Einblicke in die Lage vor Ort.

Nach meinem Kenntnisstand werden die Fahrzeuge vom Typ Mungo nur noch stark eingeschränkt eingesetzt. Anstatt der Mungos werden vermehrt neu zulaufende Fahrzeuge mit höherem Schutzniveau (Dingo 2, Wolf SSA) eingesetzt. Ich bitte Sie um Verständnis, daß ich in diesem öffentlich zugänglichen Forum hierzu keine näheren Angaben machen kann.

Gleichzeitig möchte ich aber auch nicht verhehlen, daß bei der Fahrzeugaustattung immer noch Handlungsbedarf besteht. Sowohl im Einsatz als auch in der einsatzvorbereitenden Ausbildung sind noch erhebliche zusätzliche Anstrengungen notwendig, um eine optimale Ausstattung und Ausbildung zu gewährleisten.

Zum von Ihnen zuletzt angesprochenen Thema Schutzbrillen kann ich Ihnen hingegen Positives vermelden: Die Soldaten in Kunduz wurden vor wenigen Wochen mit Oakley-Brillen und den entsprechenden Wechelscheiben ausgestattet. Hier gilt es nun die Verfügbarkeit für die Folgekontingente sicherzustellen.

Gleichwohl mußte ich bei meinem Besuch feststellen, daß - auch von Ihnen angemahnte - Selbstverständlichkeiten (z.B. einsatztaugliche GPS-Geräte, Bekleidung, etc.) weiterhin von den Soldaten beschafft werden müssen. Dies ist für mich nicht nachvollziehbar. Ich werde mich weiter dafür einsetzten, daß diese Mängel schnellstmöglich behoben werden.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Stinner