Frage an Rainer Stinner von Rene L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Stinner,
leider ist Ihre Antwort so gut wie die Rede jedes Generalsekretärs, wie es auch von Hubertus Heil kommen könnte. Deshalb versuche ich es noch einmal.
Sie scheinen mit der Lage in Dafur nicht im mindesten vertraut zu sein. Oder ist Ihnen bekannt, dass es nach Auskunft aller Menschenrechtsorganisationen und Fachinstitutionen einschließlich des AA eine sehr klare Aussage zu "Gut" und "Böse" (Reitermilizen, Regierung) und dem Genozid in der Region gibt?
Welche Aufgaben im Rahmen der "Verteidigung am Hindukusch" besitzt Ihrer Ansicht nach die Bundeswehr, wenn nicht die, Frieden zu schaffen? Ist es der Strassenbau in Afghanistan?
Und noch einmal: Sind Sie der Ansicht, dass afrikanische Soldaten der AU besser geeignet sind, in eine "Loose-Loose-Situation” entsandt zu werden? Schließlich sind die Gefahren unabhängig von der Herkunft für Soldaten gleich.
Rene Lima
Sehr geehrter Herr Lima,
es ist natürlich Ihr gutes Recht, meine Antwort auf Ihre Frage unbefriedigend zu finden. Mir selber geht es ja in Sachen Darfur kaum anders: ich wäre sehr froh, wenn ich eine bessere Antwort wüsste, ich weiß aber keine, und ich kenne auch niemanden, der eine bessere weiß. Interessanterweise haben auch Sie nur die „Bösen“ identifiziert, interessiert wäre ich, von Ihnen zu hören, welche Gruppe denn politisch zu unterstützen ist und welche Hoffnung sie haben, mit dieser Gruppe das Land zu stabilisieren und dem Morden ein Ende zu bereiten.
Noch einmal zur Klarstellung:
Ich habe als Abgeordneter die Verantwortung dafür, deutsche Soldaten in einen gefährlichen Auftrag zu schicken. Und da ist für mich entscheidendes Kriterium: kann ein deutscher Einsatz in einer bestimmten Situation nachhaltig etwas bewirken? Meiner Ansicht nach sollte die Bundeswehr eben nur für solche Einsätze eingesetzt werden, die sie auch bewältigen kann. Das sehe ich in Darfur nicht.
Völlig anderer Meinung als Sie bin ich bezüglich der Soldaten der AU. Erstens glaube ich nicht, dass deutsche Soldaten unbedingt in aller Welt „Frieden“ schaffen müssen. Zweitens glaube ich sehr stark an das Konzept der „Regional ownership.“ Genauso, wie ich nicht verlangen würde, dass eine AU-Truppe im Kosovo eingesetzt wird, genauso glaube ich, dass es viel sinnvoller ist, afrikanische Soldaten in Afrika einzusetzen. Dass sie glauben, deutsche Soldaten könnten die Problemlage in Darfur genau verstehen, wie Afrikaner, und deutsche Soldaten verstünden die Situationen genauso gut wie diejenigen, die dieselbe Sprache sprechen, halte ich jedenfalls für sehr bemerkenswert.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Stinner
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