Frage an Rainer Stinner von Michael H. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Dr. Stinner,
im Rahmen meiner Diplomarbeit beschäftige ich mich mit dem Themenkomplex „politischer Sprachgebrauch und Gesellschaft in Bezug auf das deutsche Militärengagement in Afghanistan“. Diesbezüglich würde ich Ihnen gerne folgende Frage stellen.
Befindet sich die Bundeswehr in Afghanistan heute in einem Krieg?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Mit freundlichem Gruß
Michael Heinrich
Sehr geehrter Herr Heinrich,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Eine eindeutige Antwort ist deshalb nicht einfach, weil es keine eindeutige Definition des Begriffs "Krieg" gibt.
Klar ist: Die Soldaten in Afghanistan empfinden es als Krieg. Sie werden angegriffen, sie verteidigen sich, es gibt Verletzte und Tote. Das als Krieg zu bezeichnen, ist nicht falsch.
Etwas anderes ist aber genauso klar: Es gibt keinen Krieg zwischen Deutschland, bzw. ISAF-Truppen, auf der einen Seite und Afghanistan auf der anderen. In Teilen Afghanistans herrscht ein Bürgerkrieg, in dem ISAF-Truppen mit Billigung der afghanischen Regierung und im Auftrag der Vereinten Nationen versuchen, Sicherheit herzustellen. Der Deutsche Bundeswehreinsatz in Afghanistan ist deshalb ganz eindeutig völkerrechtlich und verfassungsrechtlich legitim.
Wir haben heute nicht mehr die klare Trennung zwischen Krieg und Frieden im Völkerrecht. Das kann man bedauern, aber die Fakten sind nun einmal unübersichtlich geworden. Völkerrechtlich haben wir in Afghanistan eine Kapitel-7-Operation der Vereinten Nationen. Das Ziel dieser Operationen ist die Herstellung von Frieden und Sicherheit. Die dabei angewandten Mittel sind militärisch. Das ist weder eindeutig Krieg noch eindeutig Frieden. Ich denke, es hängt von den konkreten Umständen ab, welcher Begriff eher passt.
Grundsätzlich glaube ich nicht, dass ein Streit um Worte uns weiterbringt. Wir sollten lieber überlegen, was wir in Afghanistan besser machen können und müssen als bisher, um Erfolg zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Stinner
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