Frage an Rainer Stinner von Bernhard S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Stinner,
Sie haben sich an den letzten 3 Abstimmungen nicht beteiligt.
Ich denke Ihr Abstimmungsverhalten wirft ein schlechtes Bild auf Sie persönlich und Ihre Partei.
Sie haben einen Auftrag vom Wähler erhalten und nehmen diesen offensichtlich nicht ernst, in dem Sie den Abstimmungen fern bleiben.
Gibt es einen Grund für Ihr Verhalten?
Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Slominski
Sehr geehrter Herr Slominski,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Zunächst ein Hinweis: Abgeordnetenwatch listet bei weitem nicht alle Abstimmungen auf, sondern nur ausgewählte, bei denen die Betreiber ein besonderes Interesse der Öffentlichkeit voraussetzen. Wenn - wie heute - einmal mehrfach eine Nichtteilnahme bei mir erscheint, ist das eher ein statistischer Zufall. Wenn Sie einmal die Gesamtliste der Abstimmungen betrachten, werden Sie sehen, dass ich durchschnittlich keinesfalls häufiger fehle, als meine Kolleginnen und Kollegen.
Jeder Bundestagsabgeordnete hat immer wieder das Problem von Terminüberschneidungen: So war ich beispielsweise während der gesamten letzten Sitzungswoche nicht in Berlin, sondern habe eine NATO-Delegation bei einem Besuch in Georgien geleitet. Ich habe es in dem Fall für wichtiger gehalten, die Gelegenheit zu nutzen, bei unseren Verbündeten für die deutsche Position zu werben, dass ein schneller NATO-Beitritt Georgiens in niemandes Interesse ist. Dafür habe ich es in Kauf genommen, Abstimmungen im Bundestag zu versäumen.
Ähnliche Abwägungen kommen immer wieder bei allen Abgeordneten vor. Das Versäumen namentlicher Abstimmungen - außer bei vom Präsidium genehmigter Dienstreisen - führt übrigens immer zu einer Kürzung unserer Diäten. Schon deshalb hat jeder Abgeordneter ein Interesse, daran teilzunehmen. So habe ich etwa gestern an allen 7 Abstimmungen teilgenommen.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Stinner
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