Frage von Roland M. • 07.03.2011
Portrait von Rainer Stablo
Antwort von Rainer Stablo
dieBasis
• 09.03.2011

(...) Gerade im Moment - am Beispiel Libyen - zeigt sich erneut, wie wichtig es ist, sich nicht in den allgemeinen Chor nach Schaffung von Flugverbotszonen oder dergleichen einzureihen. Wie wichtig es ist, darauf hinzuweisen, dass die Einrichtung von Flugverbotszonen Krieg heißt. (...)

Portrait von Rainer Stablo
Antwort von Rainer Stablo
dieBasis
• 24.02.2011

(...) sowohl im Gemeinderat der Einheitsgemeinde Morbach als auch im Kreistag bzw. Kreisausschuss des Kreises Bernkastel-Wittlich habe ich den Ankauf der Bahnstrecke Hermeskeil-Morbach-Büchenbeuren befürwortetet und unterstützt und werde dies auch weiterhin tun. Hierbei präferiere ich ganz eindeutig die Reaktivierung des Schienenverkehrs. (...)

Portrait von Rainer Stablo
Antwort von Rainer Stablo
dieBasis
• 06.02.2011

(...) Auf Bundesebene setzt sich die Fraktion DIE LINKE daher dafür ein, "die Telekommunikations-Unternehmen in die Pflicht nehmen. (...) Solange der Breitband-Internetzugang nicht als Universaldienstleistung ins Telekommunikationsgesetz (§ 78) aufgenommen worden ist, hilft nur die eigene Initiative vor Ort. (...)

E-Mail-Adresse