Rainer Spiering

(...) Vielen Dank für Ihre Frage und Ihr berechtigtes Interesse an einer eindeutigen Lebensmittelkennzeichnung. (...)

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 16.10.19. Ihre dargestellte Situation nimmt Bezug auf die erhaltene Massenmail einer Fragestellerin zum Thema Masernschutzgesetz. (...)

(...) In der Europa-Region der WHO sind die Masernfälle zuletzt stark angestiegen. Für den Zeitraum vom 1. (...)

(...) So wie viele meiner Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion habe auch ich mir damals die Entscheidung, die Gesetzesänderung mitzutragen, nicht leicht gemacht. Denn Tierschutz ist für mich als Agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ein unverzichtbarer Bestandteil verantwortungsvoller Ernährungs-, Landwirtschafts- und Verbraucherpolitik und der pflegliche Umgang mit Tieren ist eine ethische Verpflichtung. Genau deshalb hat der Tierschutz unter unserer Regierungsverantwortung im Jahr 2002 Verfassungsrang bekommen. (...)

(...) Mit dem Koalitionsvertrag haben wir uns mit der CDU/CSU darauf verständigt, dass der Einsatz von Glyphosat so schnell wie möglich grundsätzlich beendet wird. (...)

(...) Wie bereits in einer früheren Antwort beschrieben, ist unser Ziel eine Lösung, die zum einen für den Einzelnen nachvollziehbar und gerecht ist und zum anderen die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung nicht gefährdet. Wir denken, dass dies mit der Absenkung der Beiträge um die Hälfte auf den Arbeitnehmeranteil der Fall ist. (...)