Sehr geehrter Herr Semet, wann wird es einen Untersuchungsausschuss bezüglich des nicht mehr tragbaren Ministers Habeck bezüglich seinen Skandalen geben ?
Mit welchen Konsequenzen muss er für sein nicht sagen der Wahrheit rechnen ?
Sehr geehrter Herr E.,
vielen Dank für Ihr Schreiben.
Bundeswirtschaftsminister Habeck wurde vor zwei Wochen in einer Sondersitzung des Energie-Ausschusses zu den Hintergründen befragt. Hier darf ich meinen Kollegen und Klimapolitischen Sprecher Olaf in der Beek wiedergegeben, wonach Herrn Habeck nach aktuellem Stand, kein Fehlverhalten nachzuweisen sei.
Es bleibt daher abzuwarten, ob sich weitere Erkenntnisse ergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Semet
Weitere Fragen an Rainer Semet
Behauptungen, Herr Buschmann würde das Vorhaben blockieren entbehren jeglicher Grundlage. Das Vorhaben ist vereinbart, wird dementsprechend auch kommen.
Sinn und Zweck dieser Maßnahmen ist es, Menschen die Integration in den Arbeitsmarkt und ihnen eine gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.
Im Falle eines Wiederholten Fehlens von verpflichtenden Integrationskursen, gibt es verschiedene Möglichkeiten der Sanktionierungen. In erster Linie aber, sollte geschaut werden, mit der jeweiligen Person gemeinsam die Gründe für das Fehlen festzustellen und gemeinsam eine Lösung zu finden.
Ich kann mir gut vorstellen, dass die Differenz, wie es bereits im letzten Jahr der Fall war, erstattet wird, dort wo es sinnvoll ist und gebraucht wird